Staatsgerichtshof weist Klage der AfD zurück


Die AfD in Niedersachsen bleibt nach einer Entscheidung des Staatsgerichtshofes im Stiftungsrat der Gedenkstätten an die Opfer der NS-Zeit weiter außen vor. Andere Parteien und die Gedenkstättenstiftung äußerten sich erleichtert.

evangelisch.de

Der AfD steht auch weiterhin kein Sitz im Stiftungsrat für die niedersächsischen Gedenkstätten zu. Der Niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg wies am Dienstag eine entsprechende Organklage der AfD-Landtagsfraktion in Hannover zurück. Die Klage sei unbegründet und teilweise unzulässig, sagte Präsident Herwig van Nieuwland. Die übrigen Landtagsfraktionen und die Gedenkstättenstiftung sowie der Landesverband der jüdischen Gemeinden zeigten sich erleichtert. (Az: StGH 1/18)

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