US-Kongress will Nato-Austritt durch Donald Trump verhindern


US-Außenminister Mike Pompeo und Donald Trump auf dem Nato-Gipfel in Brüssel im Juli 2018. Bild: state.gov
Mit großer Mehrheit aus beiden Parteien wurde der Nato Support Act im Repräsentantenhaus verabschiedet, der Senat hat noch nicht abgestimmt

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Donald Trump hat sich seit seiner anfänglichen Kritik an der Nato und Drohungen, wenn die Nato-Partner nicht schnell deutlich mehr für Verteidigung ausgeben, aus ihr auszusteigen, zwischenzeitlich öffentlich zurückgehalten hat. Nach Aussagen von Mitarbeitern des Weißen Hauses soll er aber 2018 des Öfteren privat von einem Rückzug gesprochen haben. Die Skepsis gegenüber der Nato sei, so mutmaßt die New York Times, eine Grundüberzeugung Trumps. Kritiker vermuten, Trump könne sich damit Russland annähern, das Treffen Trumps mit Putin im Juli des letzten Jahres in Finnland hat Verdacht erregt.

Ein Ausstieg aus dem Bündnis wird vom ehemaligen Nato-Kommandeur Stavridis als „geopolitischer Fehler epischen Ausmaßes“ gegeißelt, schon die Diskussion darüber sei ein „Jahrhundertgeschenk für Putin“. Andere sagen wie Michèle A. Flournoy, Pentagon-Staatssekretärin unter Obama, damit würde man Wladimir Putin „den wildesten Erfolg, von dem er träumen kann“, bescheren.

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