Deutschland rüstet auf


Bild: ISAF
Der Wehretat soll schrittweise Nato-Vorgaben erfüllen. Von der Leyen stellt das deutsche Engagement heraus

Thomas Pany | TELEPOLIS

Es geht um viel Geld – für die Rüstungsindustrie, nicht zuletzt für die US-amerikanische Rüstungsindustrie; es geht aber auch viel um Symbol und Zeichen und über allem steht die Bündnistreue. Der deutsche Botschafter bei der Nato hat gestern in Brüssel ein Dokument an den Generalsekretär der Allianz, Stoltenberg, übergeben. Darin, so berichtet der Spiegel, bekenne sich die Bundesregierung verbindlich dazu, die Wehrausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen.

Dieser Anstieg soll auch nach 2024 fortgesetzt werden, wird versprochen. Das ist aber leichter gesagt, als getan, weil Finanminister Scholz schon jetzt Einwände erhebt.

„Ernsthaftes Bemühen“

Informationen des Nachrichtenmagazins zufolge laufen die Versprechungen, die im deutschen Bericht an die Nato gemacht werden, auf Mehrausgaben von etwa 17 Milliarden bis 2024 hinaus. Im Spiegelbericht heißt es: „Faktisch müsste der Verteidigungsetat von aktuell 43,2 Milliarden Euro je nach Entwicklung des Inlandsprodukts auf etwas mehr als 60 Milliarden Euro steigen.“

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