Ökumenisches Netzwerk verteidigt Kirchenasyl: „Widerstand gegen eine willkürliche Gesetzgebung“


Symbolfoto Kirchenasyl © Harald Oppitz (KNA)
Mithilfe des Kirchenasyls konnten sich viele Flüchtlinge vor einer drohenden Abschiebung schützen. Seitdem die Regelungen verschärft wurden, geht die Zahl der Kirchenasyle stark zurück. Wäre Widerstand dagegen ein Gesetzesbruch?

DOMRADIO.DE

DOMRADIO.DE: Die Zahlen sind gesunken. Aber ist das so leicht auf diese neue Regelung zurückzuführen? Es sind ja auch andere Gründe möglich.

Marianne Arndt (Gemeindereferentin & Mitglied im Ökumenischen Netzwerk „Asyl in der Kirche“): Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Zahlen aufgrund der neuen Regelung so gesunken sind, weil es natürlich die Situation für die Gemeinden, die sich dazu bereiterklären, um ein Vielfaches erschwert. Wenn man überlegt, im Bereich der Dublin-Fälle war es früher so, man hat die Menschen im Kirchenasyl über das Katholische Büro in Düsseldorf angemeldet und dann waren das keine untergetauchten Leute. Und nach sechs Monaten griff die Dublin-Regelung. Das heißt, dass sie nicht mehr in ihr Herkunftsland und auch nicht mehr in das Land abgeschoben werden konnten, wo sie als erstes europäischen Boden berührt hatten. Das ist ja oft die Situation, dass Geflüchtete aus dem afrikanischen Raum zuerst in Italien landen und dann werden sie willkürlich nach Italien wieder zurückgeschoben.

DOMRADIO.DE: Das Kirchenasyl hat im Grunde diese sechsmonatige Frist überbrückt. Und jetzt ist die Frist nach der neuen Regelung auf 18 Monate erweitert.

Arndt: Ganz richtig. Weil man Kirchenasyl nicht mehr als eine gemeldete Adresse ansieht sondern als untergetauchte Adresse. Und deswegen gilt die Regelung von 18 Monaten.

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