Urheberrechtsreform der EU: Das Drama um Artikel 13


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Mit der Urheberrechtsreform will die EU die Ansprüche des Urheberrechts an die heutige Zeit anpassen. Was genau steht in Artikel 13 und welche Folgen hat er?

Von Ulrike Kuhlmann | heise online

Seit Wochen demonstriert die Internet-Gemeinde gegen die anstehende Urheberrechtsreform. Mit ihr will die EU die Ansprüche des Urheberrechts an die heutige Zeit anpassen. Aus Sicht Jörg Heidrichs, Justiziar des Heise Verlags, wird die Reform allerdings keinen großen Ausgleich schaffen zwischen den Ansprüchen der Urheber und der Rechteinhaber auf der einen Seite und den Usern und online-Anbietern auf der anderen. Stattdessen fällt die aktuell geplante Regelung einseitig zugunsten der Rechteinhaber und vor allem der Urheber aus – Verwertungsgesellschaften wie die Gema profitieren besonders von ihr. Für die User wird dagegen nichts vereinfacht. Im Gegenteil.

Größter Zankapfel der Gesetzgebung ist Artikel 13: Hier geht es um User-generated Content, wie er tagtäglich beispielsweise auf YouTube hochgeladen wird. Social Media Plattformen wie Instagram, Facebook oder das heise-Forum wären davon ebenfalls betroffen. Zwar findet sich das Wort „Upload-Filter“ nicht explizit im Gesetzentwurf. Es ist bei genauer Betrachtung aber unbestritten, dass ein solcher Filter das Werkzeug wäre, um Artikel 13 umzusetzen, weiß Jörg Heidrich.

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