Haltung der Bundesregierung: Schlangenlinien beim Upload-Filter


Das Internet By Matt Britt CC-BY-2.5. en.wikimedia.org
Eigentlich war die Sache klar: Laut Koalitionsvertrag lehnen Union und SPD Upload-Filter ab. Auf EU-Ebene hat die Bundesregierung dann aber doch dafür gestimmt. Warum? Weil sie das Thema falsch eingeschätzt hat.

Von David Zajonz | tagesschau.de

Beim Thema Upload-Filter fährt die Bundesregierung seit Monaten Schlangenlinien. Anfangs war die Sache mal klar: Im Koalitionsvertrag lehnten die Regierungsparteien eine Pflicht zur Einführung von Upload-Filtern klar ab. Aber wie das so ist in der Realpolitik: Als Zugeständnis an Frankreich hat Deutschland in Brüssel doch zugestimmt, als es um die Urheberrechtsreform ging. Damit hat die Bundesregierung in Kauf genommen, dass die Filter bald im großen Stil Memes oder Videos blockieren.

Das ist doppelt bitter: Denn bei den vielen sinnvollen Vorschlägen, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in den vergangenen Monaten zur Europapolitik gemacht hat, schwieg Kanzlerin Angela Merkel oder sagte Nein. Und bei diesem für die Zukunft des Internets so bedeutendem Thema war Merkel plötzlich die Freundschaft zu Frankreich so wichtig, dass die Bundesregierung nachgegeben hat.

Also warum hat die Regierung gerade diesen Punkt auf EU-Ebene „geopfert“? Gegen den Widerstand ihrer eigenen Digitalpolitiker. Dafür gibt es eigentlich nur eine plausible Erklärung: Er war ihr nicht wichtig genug. Das kann unter anderem daran liegen, dass viele Spitzenpolitiker das Internet nicht richtig verstanden haben. Sie nutzen es weniger und anders als viele junge Menschen.

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