Schaffen Waffenexporte viele heimische Arbeitplätze?


Bild: USAF
Rüstungskonzerne drängen auf Waffenexporte, Donald Trump hat diese auch wegen der Schaffung von Jobs erleichtert, aber die entstehen, wenn überhaupt, oft im Ausland

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Rüstungsexporte bleiben ein Streitthema der Bundesregierung. Deutschland gehört nach SIPRI zu den weltweit größten Waffenexporteuren. Wegen der etwas strengeren Ausfuhrgenehmigungen wurden 2018 aber nur noch für 4,8 Milliarden Euro Waffen exportiert, 2015 waren es noch über 7,8 Milliarden. Die Rüstungsindustrie warnt vor der Gefährdung von Arbeitsplätzen, vor allem wenn eingeschränkte Exporte mit einer nur geringen Erhöhung der Militärausgaben einhergehen. Die Bundesregierung plant Ausgaben von 1,5 Prozent des BIP, wodurch auch inländischen Beschaffungsvorhaben nicht ansteigen. Ab 2020 sollen es 1,37 Prozent und danach nur noch 1,25 Prozent werden.

Nach dem BDSV, dem Verband der deutschen Rüstungsindustrie, gibt es in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie mehr als 130.000 Arbeitsplätze und wird eine direkte Bruttowertschöpfung in Höhe von 12,2 Mrd. Euro erwirtschaftet. Und der Verband bietet weitere, die Politiker beeindruckende Angaben: „Zusätzlich dazu entstanden indirekt und induziert weitere 273.400 Beschäftigungsverhältnisse, sodass insgesamt rund 410.000 Arbeitsplätze in Deutschland mit der Geschäftstätigkeit der SVI verbunden waren. Mit einem Beschäftigungsmultiplikator von 2,0 sorgt somit jeder in der SVI geschaffene Arbeitsplatz für zwei weitere Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland.“

Waffendeals als Jobmaschine?

In den USA, dem weltweit größten Waffenexporteur, hat sich Donald Trump vom Beginn seiner Präsidentschaft an als Förderer der amerikanischen Rüstungsindustrie gesehen. Er hob die Militärausgaben um mehr als 10 Prozent an und warb auch auf seinen Reisen für den Kauf amerikanischer Rüstungsprodukte. So ging eine seiner ersten Reisen im Mai 2017 nach Saudi-Arabien. Um eine Koalition gegen den Iran und für Israel zu schließen, aber auch um einen großen Waffendeal anzukündigen.

Abkommen für Waffen im Wert von über 110 Milliarden US-Dollar sind nach Trump geschlossen worden, darüber hinaus Investitionen in Infrastruktur (Gipfeltreffen in Saudi-Arabien: Trump in der „Welt der Guten“). Angebahnt wurden auch Abkommen zum Export von Nukleartechnik für saudische AKW, der kürzlich genehmigt wurde (US-Regierung genehmigt Export von Nukleartechniken an Saudi-Arabien). Im Oktober 2018 brüstete sich Trump, dass er damals Deals im Wert von 450 Milliarden US-Dollar nach Hause gebracht habe, die 1 Million Jobs schaffen würden. Allein der Waffendeal würde „Zehntausende von Jobs“ schaffen.

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