Mit dem Grundeinkommen gegen Armut und soziale Ungleichheit?


Grafik: TP
Während das Grundeinkommen in den Industrieländern nicht so recht vorankommt, macht es in Indien eine steile Karriere. Doch die Idee offenbart hier auch ihre Tücken

Gabriela Simon | TELEPOLIS

Die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen ist in den letzten Jahren weltweit in Schwung gekommen. Angesichts der fortschreitenden digitalen Automatisierung und dem absehbaren Verlust vieler Millionen Arbeitsplätze, sehen viele darin ein ideales Instrument, um die sozialen Folgen dieser Entwicklung aufzufangen und das Einkommen stärker von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln.

In der Praxis allerdings sind die bisher größten Pilotprojekte in den Industrieländern im Sand verlaufen. In Finnland haben 2.000 Arbeitslose zwei Jahre lang bedingungslos 560 Euro im Monat bekommen, anstelle der üblichen Arbeitslosenhilfe.

Doch das Projekt wurde nicht weitergeführt. Die rechtsgerichtete finnische Regierung hatte sich davon erhofft, dass der Anreiz, schlecht bezahlte Jobs anzunehmen, durch das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) vergrößert und so der Niedriglohnsektor ausgebaut werden könnte. Das hat sich nicht bestätigt. Das BGE hat sich „nur“ auf Gesundheit und Wohlbefinden der Arbeitslosen positiv ausgewirkt. In der kanadischen Provinz Ontario startete 2017 ein Pilotprojekt für 4.000 Personen. Familien mit geringem Einkommen sollten drei Jahre lang ein BGE von bis zu 17.000 Dollar im Jahr – abhängig von Einkommen der Familie –erhalten. Doch das Projekt wurde nach einem Wechsel der Regionalregierung für zu teuer befunden und vorzeitig beendet. Wie die beiden Beispielen bereits deutlich machen, ist das BGE für die unterschiedlichsten politischen Richtungen interessant, auch deshalb, weil es eine einfache Lösung für komplexe soziale Probleme verspricht.

Seit 1962, als Milton Friedman sein Buch „Capitalism and Freedom“ veröffentlichte und sich darin für eine Spielart des Grundeinkommens aussprach, träumen marktradikale „Reformer“ des Sozialstaates davon, sämtlich staatlichen Wohlfahrtsprogramme zugunsten dieses einen Instruments abschaffen zu können. Auf der anderen Seite erhoffen sich Linke von einem BGE eine Befreiung vom Zwang zur Erwerbsarbeit und dadurch einen tiefgreifenden Wandel der menschlichen Arbeit, das Verschwinden unsinniger, unterbezahlter oder gesundheitsschädlicher Jobs und ein Aufblühen selbstbestimmter, sinnstiftender Tätigkeiten.

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