Wie Phönix aus der Asche: So vermag auch das philosophische Denken sich mitunter über die Endlichkeit zu erheben. (picture-alliance / Costa / Leemage)
Die Philosophie trennt Fragen der Vernunft strikt von Fragen des Glaubens. Kann sie mit der Auferstehung, dem freudigsten Motiv des Christentums, also gar nichts anfangen? Ganz im Gegenteil, meint Andrea Roedig.
Ostern ist kein Fest für Philosophen. Auferstehung, Vergebung der Sünden, das ewige Leben: Zu groß sind diese Brocken, und egal, wie man es dreht und wendet, mit der Formel des christlichen Glaubensbekenntnisses – „am dritten Tage auferstanden von den Toten, aufgefahren in den Himmel“ – kann die Philosophie nichts anfangen. So spekulativ sie sich auch gebärden mag, sie bleibt verpflichtet aufs Irdische, auf die Grenzen der Vernunft, und sie kommt daher nicht weiter als bis zum Tod.
„Philosophieren heißt sterben lernen“
Der allerdings ist wirklich das große Thema der Philosophie. Erstaunlich ist wie oft der Tod durch die Ideengebäude geistert als die ultimativ radikale Frage, eng verknüpft mit der nach der Sinnhaftigkeit des Lebens. „Philosophieren heißt sterben lernen“ ist ein geflügeltes Wort – der Gedanke findet sich schon bei Platon: Recht philosophieren heiße „leicht zu sterben“, heißt es im Phaidon, der Schrift, an deren Ende Sokrates den tödlichen Schierlingsbecher nimmt.
Er ist Professor für Islamische Philosophie und Mystik an der Universität Münster, Koran-Übersetzer und ein Streiter für den Dialog zwischen den Religionen: Jetzt kommt Ahmad Milad Karimi nach Freiburg. Am Montag, 29. April, ist er ab 19.30 Uhr zu Gast in der Schülergesprächsreihe „Nachgefragt“ im Freiburger Rotteck-Gymnasium.
Karimi, dessen Autobiografie den Titel „Osama bin Laden schläft bei den Fischen. Warum ich gerne Muslim bin und wieso Marlon Brando viel damit zu tun hat“ trägt und den das Deutschlandradio als einen der „prägenden Köpfe des Islam in Deutschland“ bezeichnete, erhielt dieses Jahr den Voltaire-Preis für „Toleranz, Völkerverständigung und Respekt vor Differenz“ von der Universität Potsdam und der Friede-Springer-Stiftung. In dem Buch „Im Herzen der Spiritualität“, das der Freiburger Herder-Verlag dieses Jahr herausgegeben hat, bekennt er: „Ich selber bin ein Verfassungspatriot in Deutschland und liebe die Scharia, ich bin auch ein streng praxisorientierter Muslim und lebe einen authentischen Islam.“
Die AfD hat auf dubiosen Wegen Parteispendengelder eines milliardenschweren deutsch-schweizer Immobilienunternehmens zugeschanzt bekommen. „Im Fall der mysteriösen Spende zugunsten der AfD-Politikerin Alice Weidel führt eine Spur in das Umfeld der vermögenden deutsch-schweizerischen Familie Conle. (…) Demnach arbeitet ein Strohmann, der die Herkunft der Spende verschleiern sollte, für die Immobiliengesellschaft Conimmo – im Handelsregister sind als Direktoren dieser Firma Henning Conle Senior und dessen Sohn Henning Junior eingetragen. Der ältere Conle, der die deutsche und auch die schweizerische Staatsbürgerschaft besitzen soll, hat einen Wohnsitz in Zürich und gilt als guter Bekannter des Züricher Drogisten Kurt Häfliger, dessen Firma PWS Pharmawholesale 2017 vor der Bundestagswahl 130.000 Euro an den AfD-Kreisverband Bodenseekreis überwiesen hatte.“1
Der Fall ist für die AfD vor allem deshalb von Bedeutung, weil sie sich gern als eine Fürsprecherin der von den sogenannten „Systemparteien“ in ihren Augen vernachlässigten „kleinen Leute“ in Szene zu setzen bemüht und dabei nicht umhin kommt, deren Interessen mit ins eigene Parteikalkül aufzunehmen. Nun haben aber besonders diese „kleinen Leute“, d.h. die lohnarbeitende Mehrheit und selbst die Mittelschicht dieses Landes, unter den ausufernden Mietkostenzugriffen der Immobilienbesitzer zu leiden, und da macht es sich natürlich gegenüber der Wählerklientel nicht besonders gut, wenn ausgerechnet ein milliardenschweres Immobilienunternehmen – und dazu noch eines mit Auslandsbezug (!) – als finanzieller Förderer der AfD enttarnt wird.
„Die Conles sollen in der Nachkriegszeit mit Sozialwohnungen und öffentlichen Bauten zu Geld gekommen sein, später unter anderem auch mit der Fluggesellschaft LTU. Ihr Vermögen wurde im Jahr 2017 vom Schweizer Magazin Bilanz auf 1,35 Milliarden Schweizer Franken geschätzt.“2 Die SZ-Darstellung lässt erahnen, dass sich also auch mit Sozialwohnungen – vermutlich mit deren Bau – Geld verdienen ließ und lässt und damit der Grundstock für weitergehende geschäftliche Aktivitäten gelegt werden kann.
Die AfD, eine Partei also des großen Geldes? Eine Partei, die sich als Anwalt der „kleinen Leute“ darstellt und Spenden von einem Immobilienunternehmen erhält: Wie geht das zusammen? Im folgenden soll es nicht um eine moralische Verurteilung der AfD gehen, sondern um die Beantwortung der Frage, welche programmatischen Zielsetzungen der AfD einen potenten Immobilienunternehmer dazu motivieren könnten, einer Partei Spendengelder zukommen zu lassen, die sich in ihrer Außendarstellung als Anwalt genau jener Leute in Szene setzt, die unter dem Bereicherungsinteresse des Immobiliengewerbes am meisten zu leiden haben.
Diesen Widerspruch gilt es aufzulösen, denn die Interessen des Immobilienunternehmers und die der AfD müssen in bestimmter Hinsicht übereinstimmen, sonst hätte jener sich nicht dazu entschlossen, der Partei finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Im folgenden sollen zunächst anhand programmatischer Aussagen der Partei deren wirtschaftspolitische Aussagen dargestellt und kommentiert werden, um herauszufinden, inwiefern eine Interessensidentität zwischen Spender und Empfänger unterstellt werden kann.
Das Selbstbild als Zerrbild
Die AfD präsentiert sich in der Präambel ihres Grundsatzprogramms als Partei der demokratischen Mitte: „Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unseres Landes. Wir sind überzeugte Demokraten.“3 Geht es nach den in der Präambel formulierten Aussagen, bewegt sich die Partei – ihrem darin formulierten Selbstverständnis nach – weder außerhalb des Grundgesetzes noch im Gegensatz zu den restlichen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien. Sie scheint vielmehr mittendrin angesiedelt zu sein.
Für eine politische Positionierung dieser Art gibt es für die AfD auch gute Gründe, denn Grundgesetzartikel 21, Absatz 2 verpflichtet die politischen Parteien auf die Einhaltung der Grundrechtsordnung.4 Die konkrete politische Praxis lässt allerdings viel Raum nach rechts, was es wiederum der Partei erleichtert, sich zum Grundgesetz zu bekennen.
Als „Liberale und Konservative“ – nimmt man diese Aussage ernst – verorten sich die AfD-Aktivisten in einem weltanschaulichen Spektrum, welches einerseits die möglichst uneingeschränkte ökonomische Betätigungsfreiheit mitsamt allen damit einhergehenden Freiheiten des Meinungsäußerungswesens und andererseits ein damit unauflöslich verbundenes, auf Bewahrung und Verteidigung klassengesellschaftlicher Macht- und Reichtumsstrukturen basierendes politisches Selbstverständnis zur Grundlage hat. Damit reiht sich die AfD in die unmittelbare ideologische Umgebung jener Parteien ein, die sich mit den selben Attributen schmücken und die von der AfD gern als „Systemparteien“ denunziert werden: An den herrschenden politischen und ökonomischen Geschäftsbedingungen der demokratischen Gesellschaft wollen weder die dafür seit jeher zuständigen „Systemparteien“ noch die AfD etwas ändern, was wiederum die AfD selbst zu einem, wenn auch von ihr bestrittenen, Dasein als „Systempartei“ verpflichtet.
Wenn man sich als Partei in solch einschlägiger politischer Verwandtschaftsumgebung bewegt, muss es deswegen auch nicht verwundern, wenn sich die Autoren des AfD-Grundsatzprogramms als „freie Bürger unseres Landes“ verstehen, und das vollkommen zurecht. Das im Grundgesetz Artikel 2, Absatz 1 formulierte Freiheitsrecht: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt“5 ist ein wesentlicher Bestandteil der bürgerlichen Gesellschaftsordnung und die Voraussetzung dafür, dass sich die freien Bürger der freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit widmen können und dürfen. Die schließt nämlich nicht nur die Anerkennung des freien Willens mit ein, sondern überhaupt die rechtliche Gewährleistung aller daraus resultierenden privaten Zwecksetzungen, und damit sind in erster Linie die für das Gemeinwesen so überaus entscheidenden ökonomischen Bemühungen der Bürger gemeint: auf ihnen beruht der Erfolg oder Misserfolg eines kapitalistisch verfassten Gemeinwesens. Ein Staat ist nur so stark wie seine Ökonomie erfolgreich! Das weiß auch die AfD, deshalb käme sie wohl auch nie auf die Idee, Artikel 2 GG einzuschränken oder gar abzuschaffen, denn das Recht auf einen freien Willen ist grundlegend für das staatlicherseits vorgeschriebene konkurrenzhafte Gegen- und Miteinander, welchem die Bürger sich bei der praktischen Ausübung dieses Rechts zu verpflichten haben.
Dass sich AfDler mit Recht als „überzeugte Demokraten“ bezeichnen dürfen, mag manche/r in Zweifel ziehen, doch darf ihnen auch diese Selbsteinschätzung abgenommen werden. Wäre es anders, hätten sie dies nicht in die Präambel ihres Parteiprogramms geschrieben. Angesichts der aus der Partei hervorgehenden politischen Unappetitlichkeiten darf nicht vergessen werden, dass sich dies alles immer noch innerhalb des in einer Demokratie rechtlich Möglichen bewegt.
Selbst die Perspektive einer wie beispielsweise in Ungarn oder noch radikaler in der Türkei praktizierten „illiberalen Demokratie“ ist immer noch Resultat eines Wahlverfahrens, welches der Bevölkerung die Möglichkeit eröffnet, ihr Herrschaftspersonal selbst zu bestimmen. Dass es dabei nicht immer mit legalen Methoden zugehen muss, hat dem Ansehen des Verfahrens selbst bisher nicht geschadet und auch seinen Erfolg als Herrschaftstechnik nicht geschmälert.
Augenzeugen berichten von Raketenangriffen und schweren Explosionen: Die Gefechte um Libyens Hauptstadt Tripolis werden immer heftiger. Aus Sicherheitsgründen wurde der einzig intakte Flughafen erneut geschlossen.
Die libysche Hauptstadt Tripolis ist nach Angaben von Einwohnern am Abend von mehreren Explosionen erschüttert worden. Zudem gab es Luftabwehrfeuer der Armee, nachdem eine Drohne oder ein anderes Kampfflugzeug wiederholt minutenlang über der Stadt gekreist sei und dann angegriffen habe. Die Explosionen seien schwerer gewesen als in den vergangenen Tagen.
Den Einwohnern zufolge sollen mehrere Raketen in einem Stützpunkt der Regierungstruppen in einem südlichen Außenbezirk eingeschlagen sein.
Um die neunte Stunde sei Jesus gestorben, halten die Evangelien fest. Aber was, wenn es nicht so war? (Bild: Kunsthaus Zürich)
Es könnte sein – dass Jesus nicht am Kreuz gestorben ist. Das sagt zumindest Johannes Fried. Der renommierte deutsche Historiker wagt eine Spekulation. Sie klingt fast wie eine Verschwörungstheorie
Vielleicht war ja alles anders. Ganz anders sogar. Auch mit Jesus. Mit Tod und Auferstehung, Karfreitag und Ostern. «Und er neigte das Haupt und verschied», heisst es im Johannesevangelium. Nur, ist Jesus am Kreuz wirklich gestorben? So viel steht fest: Kurze Zeit später kamen Soldaten zum Berg Golgatha, um die Leichen der Hingerichteten abzunehmen.
Für sie war klar: Jesus ist tot. Ihm die Schenkel zu zerschlagen, wie den beiden Verbrechern, die mit ihm gekreuzigt worden waren, hielten sie für unnötig. Dass ihm der eine Soldat die Lanze in die Rippen stiess, war nicht mehr als eine beiläufige Geste, die bestätigen sollte, was ohnehin jeder sehen konnte: In diesem Körper war kein Leben mehr.
Aber eben, vielleicht war alles anders. Vielleicht stellte der römische Soldat mit seinem Lanzenstich nämlich nicht den Tod Jesu fest, sondern rettete ihm das Leben. Aus der Wunde, welche die Lanze schlug, sei Blut und Wasser geflossen, heisst es bei Johannes. So steht das bei keinem anderen Evangelisten. Und das könnte dafür sprechen, dass die Beobachtung authentisch ist. Ein Detail wie dieses erfindet man kaum, wenn man es nicht beobachtet hat.
Von der rechtsextremen Partei verwendete Illustration zur Legitimation des rechten Terror, die auch vom IS stammen könnte.
Die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“, die sich von Russland distanziert, tritt bei den Europawahlen an, fordert eine „europäische Eidgenossenschaft“ und feiert die rechten „einsamen Wölfe“
Die Rechtsnationalen, auch die Nationalsozialisten sind im Aufwind. Vielleicht nicht zahlenmäßig, aber doch ideologisch. Zumindest wird Gedankengut verbreitet, das man längst für ausgestorben halten würde. Aber die Rechtsnationalisten haben es seit einiger Zeit mit dem „patriotic turn“ bereits geschafft, als die einzige „revolutionäre“ Bewegung zu erscheinen, die das „System“ aufgrund der Bedrohung durch den „großen Austausch“ erneuern will, während die Linke als altbacken und rückwärts gewandt gilt, selbst wenn sie die neuen Aktionsformen vorgegeben hat. Seltsamerweise also sind heute die Wilden die Rechtsextremen, das waren sie freilich schon einmal. Und dass jetzt die Rechten den Schein erwecken, die Systemrevolutionäre und damit das politische Abenteuer gegen den Globalismus zu sein, scheint auch manche Altlinke wie Frank Böckelmann mit Tumult zu ihnen ziehen („Der Widerstand wächst unabsehbar und unkontrollierbar“).
Zur Europawahl tritt auch die Partei „Der III. Weg“ an, die vor allem im süddeutschen Raum aktiv ist. Wer beim dritten Weg an die aus dem Blair-Großbritannien in den 1990er Jahren kommende Suche der sozialdemokratischen Parteien nach einem politischen Modell zwischen Sozialismus und Kapitalismus denkt, liegt falsch. Blair hatte damals mit seinen Kollegen Schröder und Jospin die Alternative in der „Neuen Mitte“ verortet und einer globalen Finanzwirtschaft die Tür geöffnet.
Die rechtsextreme Partei will zwar auch einen „Deutschen Sozialismus“, der irgendwie zwischen „ausbeuterischem Kapitalismus“ und „gleichmacherischem Kommunismus“ steht und die Verstaatlichung der Schlüsselindustrien in einer „raumgebundenen Volkswirtschaft“ anstrebt, ist aber völkisch, rechtsextrem, antisemitisch sowie antimuslimisch, natürlich gegen die „Asylflut“ und den „großen Austausch“ und direkt angelehnt an den Nationalsozialismus. Sie will, was sie schon im Emblem andeutet, offenbar das dritte Reich wieder schaffen oder weiterführen und auch Großdeutschland wiederherstellen. Ansonsten ist natürlich wie überall viel vom Erhalt der Heimat die Rede.
Die Callao Höhle (Insel Luzon, Philippinen), wo die Fossilien des Homo luzonensis ausgegraben wurden. Blick von der hinteren Wand in die erste Kammer der Höhle, wo die Knochen und Zähne in der Erde lagen, dahinter die zweite Kammer. Bild: Florent Détroit / Callao Cave Archaeology Project
Auf der philippinischen Insel Luzon lebte eine neue Art von Menschen
Südostasien ist einer der aktuellen Hotspots, wenn es um neue Entdeckungen der Paläoanthropologie geht. Aktuell wird der staunenden Welt eine ganz neue Art von Mensch präsentiert, der Homo luzonensis, benannt nach der philippinischen Insel Luzon, auf der seine Fossilien ausgegraben wurden (Neue Art des Menschen entdeckt).
Er lebte dort vor circa 67.000 Jahren und neben seiner Zwergengröße überrascht er mit einer Verbindung von stark unterschiedlichen Merkmalen. Manches an ihm erscheint auf sehr primitive Vorfahren des Menschen zu verweisen, anderes auf Homo erectus oder Homo sapiens.
Der menschliche Stammbaum ist vielfältig und verzweigt, das erweist sich durch die Entdeckungen der letzten Jahrzehnte zunehmend als das richtige Modell, das inzwischen die altgedienten Vorstellungen einer nach und nach ablaufenden gradlinigen Entwicklung bis zu den heute lebenden Menschen ablöst. Es lebten tatsächlich häufig verschiedene Formen und Arten von Vor- und Frühmenschen parallel nebeneinander, die teilweise auch wieder miteinander Nachwuchs zeugten.
Die ersten Hominini lebten vor 6 bis 7 Millionen Jahren in Afrika. Als Hominini gelten alle lebenden oder ausgestorbenen Mitglieder der Überfamilie Hominoidea (Menschenartige), die mit dem Homo sapiens näher verwandt sind als mit den Affen.
Vor etwa zwei Millionen Jahren erblickte dann Homo erectus, der aufgerichtete Mensch, in Afrika das Licht der Welt. Eine Menschen-Art, die das Feuer gezielt nutzte und als erste den Heimatkontinent, die Wiege der Menschheit verließ, um sich die Welt zu erobern. Die Erectus-Frauen und Männer kamen zügig voran. In Georgien, nahe der Stadt Dmanissi wurden insgesamt fünf Schädel entdeckt, die ein Alter von 1,8 Millionen Jahren haben.
Afrika und Asien
Soweit das heute gängige Modell. Das auch erklärt, warum in Afrika sehr intensiv nach menschlichen Vorfahren gesucht wurde und wird. Denn dort kam auch unser aller direkter erste Vorfahre Homo sapiens vor etwa 300.000 Jahren zur Welt, und machte sich in einer zweiten Auswanderungswelle vor mindestens 100.000 Jahren auf den Weg durch den Nahen Osten in Richtung Asien und Europa (Der moderne Mensch eroberte direkt Arabien).
Die Schweiz hat ein verlorenes Jahrzehnt hinter sich. Nach einer verkorksten Legislaturperiode gilt es jetzt, nach vorne zu blicken. Das Land muss modernisiert werden. Sieben ketzerische Reformideen gegen den Nanny-Staat.
Fortschritt und Modernisierung kommen in Wellen. Es braucht in der Regel schwierige Jahre, bis etwas passiert. So folgte auf die trägen und wirtschaftlich schwierigen 1990er Jahre ein doch ziemlich reformfreudiges Jahrzehnt. Der Telekomsektor wurde liberalisiert, die Schuldenbremse eingeführt. Die bilateralen Verträge mit der EU setzten Impulse. Die Digitalisierung bot neue Chancen. Die Schweiz begann wieder zu wachsen. Seit der Finanzkrise von 2008 allerdings sind der freie Markt, der Wettbewerb sowie die Offenheit gegenüber Europa und der Welt wieder unter Druck. Regulierung ist en vogue. Das Vertrauen in das freie Spiel der Marktkräfte ist gesunken. Rückenwind haben Antikapitalisten, Globalisierungskritiker, Gegner des freiheitlichen Wirtschaftens und Isolationisten. Politisch führt dies zum Erstarken der Polparteien. Faktisch kann der Wohlstand noch gehalten werden, aber die Aussichten sind wenig rosig. In zu vielen Dossiers geht es nicht vorwärts.
White House press secretary Sarah Huckabee Sanders (Screenshot
White House spokesman Hogan Gidley lashed out at the New York Times on Friday after it published a report examining Press Secretary Sarah Sanders beleaguered reputation, which took a severe hit this week when Special Counsel Robert Mueller’s report revealed that she had invented discussions with FBI staff who supposedly complained about former Director James Comey.
The article explained how “It has been a hallmark of the Trump White House never to admit a mistake, never to apologize and never to cede a point. This case was no different.”
Instead of apologizing, Sanders has gone on the attack over the comments.
The report added: “Unlike previous administrations, in which officials feared blows to their credibility in public, Mr. Trump’s press aides are generally performing for an audience of one — the president.” (Sanders didn’t give a comment to the Times.)
After the article was published, Gidley fired back with a statement that has been added to the piece: “The White House staff will never be lectured on truth-telling from the media that pushed a flat-out lie about Donald Trump for two years.”
The statement, of course, just demonstrated the Times’ point, which is that the White House is always combative and rarely if ever apologetic.
This tendency speaks to the way President Donald Trump’s personal disposition is emulated by those who work for him. But the fact that he has gotten as far as he has within the conservative movement with this attitude is more deeply revealing. Even while they demand the highest standards from their critics and opponents, those on the right hardly ever feel the need to correct, back down or make amends. It’s an uneasy position for a country to be in when one of the major political parties is controlled by people who don’t think they’re accountable to any external forces.
Warum trägt die Bewegung „Fridays for Future“ quasi-religiöse Züge? Der Religionssoziologe Hans Joas über das Heilige und den Unterschied zum Charismatischen.
Herr Joas, die „Fridays for Future“-Bewegung wird gerne in die Nähe eines religiösen Phänomens gerückt. Jetzt hat Greta Thunberg sogar an einer Papst-Audienz teilgenommen. Was ist es denn, was manchen an Greta Thunberg heilig vorkommt?
Es gibt vielerlei Figuren im politisch-kulturellen Leben, die bei bestimmten Menschen große Begeisterung auslösen. Der übliche Begriff dafür ist aber eher nicht „heilig“, sondern charismatisch. Der amerikanische Psychologe Erik Erikson spricht von „Charisma-Hunger“.
Es gibt Situationen, in denen Menschen das Gefühl haben, dass sich etwas ändern muss. Sie wissen aber selbst nicht genau, was es ist und wie es sich ändern kann. Dann werden bestimmte Figuren mit einer Art Erlösungshoffnung aufgeladen.
Was unterscheidet das Charisma vom „Heiligen“?
Zunächst einmal sind das verschiedene Theorie-Traditionen. Ich glaube, dass für das Phänomen Thunberg der Begriff Charisma der hilfreichere ist, weil man beim Heiligen ja zunächst gar nicht an Personen denkt. Zeiten können heilig sein, Räume, Vorstellungen. Bei Greta Thunberg reden Sie aber von einer Person, die in einer unbedingten Weise eine Veränderungsnotwendigkeit symbolisiert.
Nachdem sie mit drei Kandidaten für den Bundestagsvize-Posten gescheitert ist, droht die AfD – mit dem Gang zum Verfassungsgericht und mit immer neuen Kandidaten. Bundestagspräsident Schäuble hat eine klare Meinung zu solchen Ansagen.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. Es gebe keinen Rechtsanspruch sondern lediglich eine „Verabredung“ in der Geschäftsordnung des Bundestags, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne, sagte Schäuble der Nachrichtenagentur dpa und fügte an:
„Es wird immer nur Vizepräsident, wer in geheimer Wahl die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Und wenn ein vorgeschlagener Kandidat diese Mehrheit nicht bekommt, dann ist er nicht Vizepräsident. Da ist nichts Unklares dran.“
„Warum soll ich mich zwingen lassen?“
Bisher hatten drei AfD-Kandidaten diese Mehrheit nicht bekommen. Die Partei überlegt, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Sie droht zudem damit, nun in jeder Sitzungswoche einen Kandidaten zur Wahl zu stellen. Dazu sagte Schäuble: „Warum soll ich mich durch Drohung als frei gewählter Abgeordneter des Bundestages zu einer Entscheidung zwingen lassen?“
There have been at least 555 confirmed cases of the highly contagious measles virus since January alone, prompting officials from the Centers for Disease Control and Prevention to call this sudden eruption the worst outbreak of the disease in nearly 20 years.
The story about measles spreading across the U.S. is unfolding alongside a parallel and troubling trend of increased measles infection rates globally. The World Health Organization issued a report at the same time as the CDC, finding that measles cases worldwide have surged by nearly four times the average number in the first three months of the year.
But the national and global trends spin a tale of two separate realities. An irrational fear of vaccines among well-educated and largely white Americans has fueled an utterly preventable and dangerous disease that had been considered “eliminated” by scientists. Reuters explained that “[a] growing and vocal fringe of parents in the United States oppose measles vaccines believing, contrary to scientific evidence, that ingredients in the vaccines can cause autism or other disorders.” Michelle M. Mello, a professor of law at Stanford Law School and a professor of health research and policy at the Stanford University School of Medicine explained to me in an interview that while there have been pockets of low vaccination rates in minority communities—like Somali Americans in Minnesota or Orthodox Jews in New York City—“On a national level, overwhelmingly, the demographic is educated, relatively affluent white families” that are choosing not to vaccinate their children. The epicenters of measles outbreaks are in liberal states such as California, New York, Oregon and Washington.
Mit unseren Daten können wir bis ins Detail vermessen werden: unsere Aufenthaltsorte, Gewohnheiten, Vorlieben. Dabei bleibt es aber nicht. Algorithmen können anhand der Daten auch Prognosen für unser Verhalten in der Zukunft erstellen.
Künstliche Intelligenz und digitale Technologien benötigen nach Ansicht der evangelischen Theologieprofessorin Johanna Haberer Leitlinien und einen Rechtsrahmen.
„Wir müssen eine ethische Haltung zum Umgang mit Daten entwickeln“, sagte die Professorin für Christliche Publizistik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen dem „Sonntagsblatt – Evangelische Wochenzeitung für Bayern“.
Haberer ist Mitglied der deutschen Datenethikkommission, die 2018 eingesetzt wurde und bis Oktober 2019 Leitlinien für den Umgang mit digitalen Technologien entwickeln soll.
Ethische Leitlinien für den Umgang mit Daten
Gerade in Bezug auf persönliche Daten müsse es eine Regulierung geben, sagt die Theologin: „Persönliche Daten sagen sehr viel aus über eine Person. Bis in die Emotionen hinein können Menschen vermessen werden, und diese Daten können wiederum durch Algorithmen für Prognosen genutzt werden, wie ein Mensch sich künftig verhalten wird, ob er an Depressionen leidet und so fort“, sagte die Theologin.
Eine Bemerkung vorweg: Ich bin ein Überzeugungsunterlasser. Die Mitarbeit in einer Partei, das Streben gar nach einem Sitz in einem Parlament kommt für mich nicht in Frage. Zu viel Anpassungsverlangen, zu viel Taktiererei, zu viel Kompromisse, zu viele Erniedrigungen, zu wenig Politik, zu wenig Einfluss, zu wenige Möglichkeiten, zu wenig Wirkung, zu viel Zeitverschwendung. Ich kann jeden verstehen, der kein Interesse an parlamentarischer Arbeit aufbringt.
Nun wurde eine Innovation ausgerufen. Die Parlamente in Deutschland sollten nach Männern und Frauen quotiert werden, eine Geschlechterparität müsse her. Frauen hätten vor 100 Jahren zwar das Wahlrecht errungen, das aktive und passive, aber doch säßen im Deutschen Bundestag zum Beispiel nur 30 Prozent Frauen. Das müsse sich ändern.
Als erstes hat der Landtag von Brandenburg ein Paritätsgesetz verabschiedet. Bei den übernächsten Wahlen 2024 sind nur noch Parteien zugelassen, deren Listen abwechselnd mit Frauen und Männern bestückt sind. Damit werde garantiert, dass die Hälfte der Mandate an Frauen geht. Andere Parlamente sollen nachziehen, auch der Bundestag.
Fangen wir mit den Kuriositäten eines solchen Gesetzes an. Ausgerechnet in einem Moment, als ein drittes Geschlecht offiziell anerkannt wird, findet dieses Geschlecht bei der Geschlechterquotierung keine Berücksichtigung. Dann sorgt das Gesetz dafür, dass vor allem mehr AfD-Frauen und andere konservative Frauen in Zukunft im Parlament sitzen. Nebenbei würde dadurch das tatsächliche, männerlastige Bild dieser Parteien verfälscht werden. Dafür müssen, drittens, im Bundestag ausgerechnet einige Linke- und Grüne-Frauen zuhause bleiben, weil diese Parteien dort bisher einen Frauenüberhang haben (Linke 54% Frauen, Grüne 58%). In Zukunft soll bei ihnen pari pari gelten. Am Skurrilsten ist aber, dass mit dem Frauen-Quotierungsgesetz die Frauenpartei gekillt wird. Da sie fortan ihre Liste zur Hälfte mit Männern besetzen müsste, wäre sie für Parlamentswahlen gesperrt. Beugt sie sich dem Gesetz, ist sie keine Frauenpartei mehr.
Ob konkurrierende Parteien – im Brandenburger Fall SPD, Linke, Grüne – in dieser Art und Weise in die inneren Verhältnisse und die Programmatik anderer Parteien eingreifen und sie majorisieren dürfen, ist in der Tat parteien- und verfassungsrechtlich fragwürdig. Sieht man einmal davon ab, dass es auch eine Entmündigung der WählerInnen darstellt.
Das Gesetz ist aber auch ein Einstieg in eine fatale Entwicklung, denn nach der ersten Bedingung – Frauenquotierung – kann schnell die nächste kommen: beispielsweise die „Klimaziele“ einzuhalten, die „Schuldenbremse“ zu akzeptieren, oder – von rechts – sich zur „deutschen Nation“ zu bekennen. Man kann darin sogar eine weitere (Selbst-)Entmachtung der Parlamente erblicken. Der Streit um politische Meinungen und Konzepte würde aus dem Entscheidungsraum herausgehalten und schon im Vorfeld selektiert werden. Die Eingriffe könnten, wenn sich die einfachen Mehrheitsverhältnisse ändern, auf die Urheber selber zurückfallen.
An diesem Wochenende feiern Christ*innen in Deutschland und weltweit das Osterfest und gedenken der Passion, der Kreuzigung und der Wiederauferstehung ihres Messias. Wer hierzulande an Christ*innen denkt, hat meist ein binäres Bild der zwei Hauptkonfessionen Katholizismus und der evangelischen Gemeinden der EKD im Kopf. Tatsächlich ist die christliche Glaubenslandschaft weitaus diverser – und gerade in den evangelischen Strömungen tummelt sich eine Vielzahl freikirchlicher Gemeinden, die an Masse und Selbstbewusstsein gewinnen.
An ihrer Spitze stehen die hippen und medial sehr aktiven Evangelikalen, insbesondere die Pfingstkirche. Sie sind jung und dynamisch, aber sie vertreten reaktionäre bis radikale Positionen. In Deutschland werden rund zwei Prozent der Bevölkerung den Evangelikalen zugerechnet. Dennoch ist die Bewegung die am schnellsten wachsende Religion weltweit. In Nord- und Südamerika und in Teilen Afrikas sowie Asiens stellen Evangelikale bereits die christliche Bevölkerungsmehrheit. In Europa und den USA stagniert das Wachstum.
Die „Fridays for Future“-Demonstrationen stoßen auf breite Unterstützung – auch in der katholischen Kirche. Der Religionsoziologe Hans Joas hält das für falsch. Es sei gespenstisch, wenn Politiker und alle Erwachsenen sich der Jugendbewegung anbiederten.
Der Sozialphilosoph und Religionsoziologe Hans Joas kann die Begeisterung für die von Schülern getragene Umweltbewegung „Fridays for Future“ nicht nachvollziehen. Man könne den kompromisslosen Idealismus, zu dem Jugendliche neigten, in Hinsicht auf die Motivationskraft begrüßen, sagte Joas dem Berliner „Tagesspiegel“ (Samstag). „Man entkommt aber nicht der Frage, welche Kompromisse eingegangen werden müssen, damit die Forderungen friedlich und realistisch gelebt werden können.“
Ihn störe es, wenn die Demonstranten die Arbeitsplatzinteressen etwa in der Lausitz nicht genügend ernst zu nehmen schienen, sagte der Honorarprofessor an der Theologischen Fakultät der Berliner Humboldt-Universität. Es liege in der Verantwortung von Politikern und allen Erwachsenen, den Jugendlichen das entgegenzuhalten.
