Schäuble kontert Drohungen der AfD


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Nachdem sie mit drei Kandidaten für den Bundestagsvize-Posten gescheitert ist, droht die AfD – mit dem Gang zum Verfassungsgericht und mit immer neuen Kandidaten. Bundestagspräsident Schäuble hat eine klare Meinung zu solchen Ansagen.

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. Es gebe keinen Rechtsanspruch sondern lediglich eine „Verabredung“ in der Geschäftsordnung des Bundestags, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne, sagte Schäuble der Nachrichtenagentur dpa und fügte an:

„Es wird immer nur Vizepräsident, wer in geheimer Wahl die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Und wenn ein vorgeschlagener Kandidat diese Mehrheit nicht bekommt, dann ist er nicht Vizepräsident. Da ist nichts Unklares dran.“

„Warum soll ich mich zwingen lassen?“

Bisher hatten drei AfD-Kandidaten diese Mehrheit nicht bekommen. Die Partei überlegt, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Sie droht zudem damit, nun in jeder Sitzungswoche einen Kandidaten zur Wahl zu stellen. Dazu sagte Schäuble: „Warum soll ich mich durch Drohung als frei gewählter Abgeordneter des Bundestages zu einer Entscheidung zwingen lassen?“

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