Lauert im Web eine Gefahr für die Demokratie?


Grafik: TP
Die Verfassung der Öffentlichkeit begünstigt eine Politik, die anstehenden komplexen politischen Probleme kaum lösen kann

Johannes Clessienne | TELEPOLIS

Gefährdet die Online-Kommunikation, z.B. auf Social-Networking-Sites, die Demokratie? Vor ein paar Jahren hätte ich das vehement abgestritten. Damals war ich fasziniert von den neuen Möglichkeiten zur politischen Teilhabe durch das Internet.

Insbesondere ab 2011 engagierte ich mich dann auch v.a. über Facebook bei „Echte Demokratie Jetzt!“, dem Vorläufer von Occupy in Deutschland. Dabei erlebte ich, dass Kooperation und Mobilisierung mittels Kommunikation in sozialen Netzwerken spontan und einfach gelingen kann. Hierdurch ermutigt, bin ich im Herbst 2011 in die Piratenpartei eingetreten. Denn der Versuch einer Ausweitung politischer Mitwirkung durch die Anwendung digitaler Technologie schien mir viel versprechend.

In den folgenden rund fünf Jahren parteipolitischen Engagements habe ich verschiedenen Erfahrungen gemacht, teils positive, teils ernüchternde. Die größte Enttäuschung lag für mich darin, dass eine bessere Beteiligung von Parteibasis und Bürgern insbesondere an der Arbeit der Landtagsfraktionen nicht funktionierte. Die selbsternannte Mitmachpartei entpuppte sich, was die die politische Sacharbeit betraf, weitgehend als „Nichtsmachpartei“. Hierbei ist es auch mit Social Media und eignen Webtools zur Beteiligung nicht gelungen, einen nennenswerten politischen Austausch zu gestalten.

Deshalb sehe ich seitdem Social Media im Hinblick auf politische Diskussionen als zwiespältig an. Zwar kann zu Themen, die eine gewisse Schwelle der Aufmerksamkeit überschritten haben, wirksam mobilisiert werden. Aktuell zeigen dies #FridayforFuture und #savetheinternet. Andererseits hat das rege Twittern von Mitgliedern der Piratenpartei nicht nur keine nennenswerte Impulse für die Weiterentwicklung der inhaltlichen Positionen gebracht, aber dafür als beständige Quelle von Streit und Zwietracht zum rasanten Niedergang der Partei beigetragen.

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