Istanbul feiert, Erdogan poltert


Grafik: TP
Nach den Kommunalwahlen hofft die türkische Opposition auf eine Wende

Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

„Es ist an der Zeit, von Faschismus zu sprechen“, sagt die im deutschen Exil lebende Schriftstellerin Asli Erdogan über die Lage in der Türkei. Was sie damit meint: die Menschenrechtslage, die Willkürjustiz, die gleichgeschaltete Presse, die Verfolgung von Oppositionellen. Aktuell sind noch ca. 140 Journalisten in Haft.

„Die Gefängnisse sind total überfüllt“, sagt sie und bezweifelt, dass die von der Regierung verkündeten Zahlen stimmen. Aktuell würden im ganzen Land neue Haftanstalten gebaut, noch immer werden täglich Gegner von Staatspräsident Erdogan verhaftet. Asli Erdogan war im Jahr 2017 selbst 132 Tage im Frauengefängnis Bakirköy bei Istanbul – angeklagt wegen Artikeln, die sie geschrieben hatte.

„Wenn wir Istanbul verlieren, verlieren wir die Türkei“

Doch seit den Kommunalwahlen vor drei Wochen schöpft die Opposition wieder Hoffnung. Die regierende AKP hat in zahlreichen wichtigen Großstädten, darunter auch Istanbul und Ankara, verloren. „Wenn wir Istanbul verlieren, verlieren wir die Türkei“, hatte der Präsident selbst gesagt und die Wahl einmal mehr zur Schicksalswahl über seine Person erklärt. Letztlich war es die miese Wirtschaftslage, die ihn den Erfolg gekostet hat.

Die Arbeitslosigkeit liegt bei fast fünfzehn Prozent, die Inflation bei zwanzig Prozent. Im Laufe des Jahres wird sich die Türkei aller Voraussicht nach Geld beim IWF borgen müssen, um seine Milliardenschulden weiter bedienen zu können. Die Mehrheit der Bürger spürt das am eigenen Geldbeutel. Viele Dinge des täglichen Bedarfs sind für Durchschnittsverdiener kaum noch zu bezahlen.

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