Das Gespenst der Nachrüstung und Europas nukleare Teilhabe


Als ob Europa nur Zuschauer wäre. Auf einem Düsseldorfer Karnevalswagen zerreissen Putin und Trump den INF-Vertrag. (Bild: Wolfgang Rattay / Reuters)
Seitdem die Amerikaner den INF-Vertrag mit Russland gekündigt haben, fragen sich die Europäer, was dies für sie genau bedeutet. Welchen Preis sind sie für die fortgesetzte Teilhabe am amerikanischen Schutzschirm bereit zu zahlen. Kehrt die episch-erregte Nachrüstungsdebatte der achtziger Jahre zurück?

Peter Seidel | Neue Zürcher Zeitung

Es geht ein Gespenst um in Europa – das Gespenst einer neuen nuklearen Nachrüstung der Nato gegenüber Russland. Die Diskussion darüber überlagert diejenige vom Vorjahr, bei der es darum ging, wie dem Trump-Schock einer angedrohten amerikanischen Abkopplung am besten zu begegnen wäre. Die Frage der Nachrüstung betrifft vor allem die europäischen Nicht-Nuklearstaaten. Geht die auf Europa erweiterte Abschreckung der USA zu Ende, und was wird aus der damit verbundenen nuklearen Teilhabe? Kommt nun die Debatte der achtziger Jahren wieder hoch? Und welche Rolle spielen die chinesischen Mittelstreckenraketen? Diese Themen stehen auf der Tagesordnung ganz oben. Und sie sind untrennbar miteinander verbunden.

Richtig ist: Die Osterweiterung von Nato und EU hat Demokratie, Wirtschaft und Sicherheit in Ostmitteleuropa stabilisiert. Das Ausgreifen der USA am Kaspischen Meer und das Scheitern der von deutscher Seite angestrebten strategischen Partnerschaft mit Russland haben zugleich zur Entfremdung des Kremls gegenüber der Nato beigetragen. Es folgten Georgien-Krieg und Krim-Annexion.

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