Medienfreiheit in Europa: Populisten gegen Journalisten


Bild: tagesschau.de
In Estland kündigt ein Journalist, in Österreich steht ein Moderator unter Druck, in Ungarn sind Medien unter Regierungskontrolle. Wo Populisten regieren, wird es für Medien schwer – warum eigentlich?

Von Silvia Stöber | tagesschau.de

Es war eine Amtseinführung mit viel Symbolik am Montag im estnischen Parlament in Tallinn: Präsidentin Kersti Kaljulaid trug ein Shirt mit der Aufschrift „Die Rede ist frei“. Gemünzt war dies vor allem auf die rechtspopulistische Estnische Konservative Volkspartei (EKRE), die nun an der Regierung beteiligt ist.

Zwei ihrer Vertreter – der neue Innenminister Mart Helme und dessen Sohn Martin Helme als Finanzminister – zeigten vor den Abgeordneten Gesten, die der neonazistischen „White Power“-Bewegung zugeordnet werden.

Zumindest verstanden Ex-Präsident Toomas Hendrik Ilves und andere Beobachter diese Fingerzeichen so und sahen sie als Bestätigung für rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Haltungen, die immer wieder in Äußerungen von EKRE-Politikern zum Ausdruck kommen.

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