Wütende Proteste gegen Wahlwiederholung in Istanbul


Istanbuls Bürgermeister Imamoglu spricht von „Verrat“ – REUTERS
Istanbuls Bürgermeister Imamoglu spricht von „Verrat“: Ihm wird das Mandat aberkannt, die Wahl muss nach einer Beschwerde der Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan wiederholt werden.

Die Presse.com

Mit der Annullierung der Bürgermeisterwahl vom März in Istanbul und der angeordneten Wiederholung hat die türkische Wahlkommission wütende Proteste der Opposition ausgelöst. Die Behörde gab am Montag einer Beschwerde der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan wegen angeblicher „Regelwidrigkeiten“ statt. Die EU forderte eine Begründung.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu sollen die Bürger am 23. Juni erneut wählen. Der Chef der Hohen Wahlkommission (YSK), Sadi Güven, wollte die Entscheidung am Montagabend nicht kommentieren. Der Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Kommunalwahl in Istanbul am 31. März knapp vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Die Wahlbehörde erklärte Imamoglu trotz zahlreicher Einsprüche der AKP im April zum Bürgermeister. Allerdings wird ihm das Mandat nun wieder aberkannt, wie Recep Özel, AKP-Mitglied der Wahlkommission, bestätigte.

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