Twitter und die Meinungsfreiheit

Grafik: TP
Das Unternehmen sieht sich selbst als Bastion der freien Rede, setzt aber, auch unter politischem Druck, zunehmend auf intransparente Bewertungen und Sperrungen

Paul Schreyer | TELEPOLIS

Twitters gesellschaftliche Rolle geht schon lange über seine technische Funktion als Kurznachrichtendienst hinaus. Mehr als 300 Millionen Menschen nutzen die Plattform, darunter fast jeder, der in der Politik oder sonst in der Öffentlichkeit eine Rolle spielt. Die Meinungsbildung findet heute zu einem maßgeblichen Teil auf Twitter statt, und das global. Um so wichtiger ist die Frage, wie Inhalte dort gefiltert werden.

Das Unternehmen selbst befindet sich mehrheitlich im Besitz von teils billionenschweren Großinvestoren wie der Vanguard Group, Morgan Stanley und BlackRock, und machte bis 2017 kontinuierlich Verluste. Diese summierten sich von 2010 bis 2017 auf mehr als 2 Milliarden Dollar. Kein Grund für die Eigentümer, die Aktie abzustoßen – im Gegenteil. Man unterstützte mit langem Atem die Etablierung des Monopolisten, der mittlerweile nun auch ordentliche Gewinne abwirft (2018 über 1 Milliarde Dollar).

Bei Twitter geschäftlich einzusteigen bedeutete auch ein strategisches Investment in den Marktplatz der öffentlichen Meinung – und der ist hochpolitisch. Im Juli 2018 berief Twitter den 65-jährigen US-Politiker Robert Zoellick in den Vorstand. Zoellick, vormals Weltbankpräsident, ist ein einflussreicher Neocon-Hardliner aus dem engen Kreis um Ex-Außenminister James Baker und George W. Bush. Mehrfach war er in führender Funktion für Goldman Sachs tätig, ebenjene Bank, die 2013 den Börsengang von Twitter lanciert hatte.

Wie widersprüchlich das Unternehmen an der Schnittstelle von globalem Kapitalismus und Geopolitik agiert, macht eine Stellungnahme des Twitter-Mitgründers und Chefs Jack Dorsey deutlich, der am 5. September 2018 bei einer Anhörung vor dem US-Kongress einerseits behauptete, Twitter lasse sich in seinen Entscheidungen „nicht von politischen Ideologien“ leiten, den Parlamentariern aber zugleich ausführlich schilderte, wie gründlich die Firma gegen „feindlichen ausländischen Missbrauch“ der Plattform vorgehe, und zwar insbesondere aus Russland und dem Iran. Andere Länder nannte Dorsey nicht.

weiterlesen

Radioaktiver Fallout im Marianengraben

Explosion einer Atombombe beim US-Kernwaffentest Castle Bravo 1954 im Bikini-Atoll. Der Fallout dieser Tests ist erstaunlich schnell bis in die tiefsten Tiefseegräben vorgedrungen. © US Department of Energy
Verblüffend schnell: Der Fallout der Atomwaffentests hat schon jetzt die tiefsten Tiefseegräben erreicht – schneller als bisher für möglich gehalten. Denn normalerweise dauert der Wassertransport von der Oberfläche in die Tiefsee Jahrhunderte. Doch Krebse im Marianengraben und anderen Tiefseegräben haben das radioaktive C14 der Bombentests bereits angereichert, wie Analysen nun belegen. Das wirft auch ein neues Licht auf die Nahrungsstrategien dieser Tiefseebewohner.

scinexx

Zwischen 1945 und Mitte der 1960er Jahre führten die USA, die Sowjetunion und einige andere Länder zahlreiche Atomwaffentests im Pazifik durch. Die Explosionen hinterließen radioaktiven Fallout auf Inseln wie dem Bikini-Atoll, aber auch in der Erdatmosphäre. Noch heute enthält die Stratosphäre deshalb bis zu 100.000 Mal mehr radioaktives Plutonium und Cäsium als in Bodennähe, wie aktuelle Messungen belegen.

weiterlesen

Verfassungsschutzbericht 2018 veröffentlicht

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung den vom Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 zur Kenntnis genommen.

Cop2Cop

Senator Geisel: „Berlin übt nach wie vor eine besondere Anziehungskraft auf Extremisten aller Phänomenbereiche aus. Sie versuchen mit der Symbolkraft der deutschen Hauptstadt eine möglichst große Öffentlichkeit für ihre Aktionen herzustellen. Berlin dient auch als Experimentierfeld für neue Themen und Strategien. Es ist die zentrale Aufgabe des Berliner Verfassungsschutzes, auf diese Bestrebungen aufmerksam zu machen. Damit hilft er, den Bedrohungen für unser demokratisches Zusammenleben wirksam entgegenzutreten.”

Der Bericht enthält folgende Kernaussagen unter anderen zu diesen Phänomenbereichen:

Islamismus

Die Gefährdungslage durch den islamistischen Terrorismus bleibt unverändert hoch.
Das salafistische Personenpotenzial ist um 70 Personen von 950 auf 1.020 gestiegen. Damit fällt der Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren (2015 zu 2016: +160 / 2016 zu 2017: +110) geringer aus. Insgesamt existiert in Berlin ein Potenzial von mehr als 1.000 Personen, die einer Ideologie anhängen, die die Grundlage für Gewalt und islamistischen Terror bildet. Der Jahresbericht thematisiert insbesondere die Risikogruppen: Rückkehrer aus Jihad-Gebieten, Frauen/Minderjährige und radikalisierte Insassen von Gefängnissen.

Regional gewaltausübende Organisationen wie HAMAS und „Hizb Allah“ verfügen in Berlin über 320 Anhänger. Das Personenpotenzial im Bereich des sogenannten legalistischen Islamismus ist leicht gesunken. „Muslimbruderschaft“ und „Millî Görü?“-Bewegung verfügen über eine Anhängerschaft von 600 Personen (-20).

weiterlesen

Ex-Richter Papier gegen stärkere Trennung von Staat und Kirche: „Interesse an religiöser Viefalt“

Hans-Jürgen Papier (2014). Bild: Wikipedia / Tobias Klenze / CC-BY-SA 4.0.
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich gegen eine striktere Trennung von Kirche und Staat ausgesprochen. Alles Religiöse aus dem öffentlichen Raum zu verbannen sei der falsche Weg.

DOMRADIO.DE

Er halte es für einen „Trugschluss“, angesichts von Debatten um Kopftücher, islamischen Religionsunterricht oder Kreuze in Schulen und Amtsstuben, das Staatskirchenrecht verschärfen zu wollen, sagte Papier am Mittwochabend in Erfurt. „Der deutsche Säkularstaat hat ein berechtigtes Interesse an der religiösen Vitalität und Vielfalt des Volkes.“

Papier warnte den Staat davor, zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens möglichst alles Religiöse aus dem öffentlichen Raum zu verbannen: „Das wäre wohl eher eine Konfliktverdrängungsstrategie.“ Zugleich betonte der frühere Verfassungsrichter die Unabdingbarkeit der Neutralität des Staates in Religionsfragen: „Sonst könnte er seiner Aufgabe als Friedensgarant nicht mehr gerecht werden.“

weiterlesen

Der meist übersehene Artikel 12

Abstimmung im Europäischen Parlament zu Straßburg. Bild: EU 2019, EP/CC BY-SA-4.0
Warum im Rahmen der meist als Urheberrechtsreform bezeichneten EU-Urheberrechtsreform kaum über den Artikel 12 geschrieben wurde, erscheint nur Außenstehenden als Rätsel

Christoph Jehle | TELEPOLIS

Über die Artikel 11 (Leistungsschutzrecht) und 13 (Upload-Filter) der EU-Copyright Directive wurde nicht nur viel geschrieben, sondern auch in aller Öffentlichkeit demonstriert. Der dazwischenliegende Artikel 12 (nach alter Zählung, jetzt Artikel 16 ) führte in der ganzen Zeit nur ein reines Mauerblümchendasein, dabei werden die Folgen dieses Artikels die Autoren die in deutschen Medien veröffentlichen, ganz direkt treffen, denn sie sollen in der geplanten nationalen Umsetzung dazu verpflichtet werden, mindestens 50 Prozent ihrer Tantiemen, die sie von der VG Wort erhalten, künftig wieder an die Verlage abzuführen. Damit beabsichtigt man in Deutschland die Uhr wieder zurückzustellen, denn seit 1958 musste ein guter Teil der Vergütung der VG Wort an die Verleger abgetreten werden.

Die neue Rechtslage in Deutschland

Dieses Verfahren änderte sich, nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) seine Entscheidung im Rechtsstreit mit dem Aktenzeichen I ZR 198/13 am 21. April 2016 verkündete. Angestrengt und im Alleingang durchgefochten hatte dieses Verfahren der Wissenschaftsautor Dr. Martin Vogel.

Der BGH stellte fest, dass den Verlegern nach dem Urheberrechtsgesetz keine eigenen Rechte oder Ansprüche zuständen, sondern nur den Urhebern. Die Verleger hätten nur dann einen Anspruch auf einen Teil der Einnahmen, wenn die Urheber ihnen dieses Recht eingeräumt hätten. In der Folge änderte die VG Wort ihre Meldungspraxis und forderte von jedem Autoren für jeden Artikel die Entscheidung, die Vergütung mit dem Verlag zu teilen oder nicht.

Dies war verbunden mit der Zusicherung, dass die Verleger keine Informationen darüber erhielten, wer mit ihnen teilen wollte und wer nicht. Vor dem Hintergrund, dass die Autorenhonorare in Deutschland vielfach eher spärlich ausfallen und seit Jahren stagnieren, war abzusehen, dass das Interesse, die Tantiemen mit den Verlegern zu teilen, nicht besonders ausgeprägt war. Daher drängten diese darauf, die Gesetzeslage so zu ändern, dass der Zustand vor dem BGH-Urteil wieder hergestellt werden konnte.

weiterlesen

Mütter im Beruf: Danke – für die Blumen

Nach einer Elternzeit verdienen Frauen in Deutschland zehn Prozent weniger als vorher, hat die Sozialwissenschaftlerin Yvonne Lott herausgefunden. Das ist nicht überall so. (Foto: imago/Science Photo Library)
Einen Tag im Jahr werden Mütter geehrt und gefeiert. Im Job werden sie allerdings das ganze Jahr über benachteiligt, zeigt eine Studie.

Von Alexander Hagelüken | Süddeutsche Zeitung

Am Sonntag ist es wieder so weit: Geschenke und Girlanden für die „beste Mama der Welt“. Anfang Mai wird Muttertag gefeiert. Erdacht hat ihn eine US-Frauenrechtlerin, nicht wie oft vermutet die Nazis, die instrumentalisierten ihn nur. Gut 100 Jahre nach Erfindung des Ehrentags lässt sich sagen: Schon am Montag danach werden viele Mütter kaum noch gefeiert, jedenfalls nicht an ihrem Arbeitsplatz. Dort gelten sie manchem Vorgesetzten offenbar weiter als Beschäftigte zweiter Klasse.

„Man schenkt zum Muttertag Pralinen und Blumen, aber eigentlich brauchen Mütter was anderes“, sagt die Sozialwissenschaftlerin Yvonne Lott. Sie fand heraus, dass Arbeitnehmerinnen nach mehr als einem Jahr Elternzeit zehn Prozent weniger pro Stunde verdienen. Auch nach kürzerer Pause wird deutlich weniger bezahlt, so eine unveröffentlichte Studie des gewerkschaftsnahen WSI-Instituts.

Dabei haben Mütter das Recht, in einen vergleichbaren Job zurückzukehren. Aber manche wechseln die Firma, um Beruf und Kind besser vereinbaren zu können.

weiterlesen

Monster Cyclone Fani Over India Looked Fearsome from Space

In this image, captured on May 1, Cyclone Fani stretched more than 435 miles (700 kilometers) across. (Image: © Copernicus Sentinel/ESA, CC BY-SA 3.0 IGO)
As Cyclone Fani strengthened and made landfall over eastern India on May 3, a network of weather satellites kept an eye on the massive storm.

By Meghan Bartels | SPACE.com

The cyclone peaked with wind speeds of up to 127 mph (204 kilometers/hour), the equivalent of a Category 4 hurricane. (Hurricanes and cyclones are the same basic weather phenomenon, just located in different regions of the world).

Over the course of Fani’s formation and dispersal, the storm was watched by weather satellites including NOAA-20, Himawari8 and Suomi NPP, all run by the National Oceanic and Atmospheric Administration, as well as NASA’s Terra satellite.

read more

 

Ewiges Experiment: Wie lange können Bakterien überleben?

Lebendige Kulturen: Manche Bakterien leben rund einen Tag, andere sollen bis zu 250 Millionen Jahre überdauern können (picture alliance / Jan-Peter Kaspar)
Bakterien können bis zu 250 Millionen Jahre überleben. Das liegt jenseits jeglicher menschlicher Vorstellungskraft. Forscherinnen und Forscher des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt haben deshalb begonnen, dieses „ewige“ Leben der Mikroorganismen in einem 500 Jahre dauernden Experiment zu untersuchen.

Von Lukas Kohlenbach | Deutschlandfunk

„Professor Charles Cockell ist einer der führenden Astrobiologen in Europa. Er hat mir 2013 eine E-Mail mit dem interessanten Titel ‚bizarres Experiment‘ zugeschickt.“

Ein Experiment, das jedes Forscherleben überdauern sollte, ganze 500 Jahre lang. Ralf Möller vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt war direkt begeistert. Und die Idee für das „ewige Experiment“ war geboren.

Manche Bakterien leben rund einen Tag. Andere, wie das Bodenbakterium Bacillus subtilis, sollen jedoch bis zu 250 Millionen Jahre überdauern können.

„Also klassisch die Frage: Ist es ein Tag? Sind es doch 250 Millionen Jahre? Und kann man sowas wirklich in einer definierten Studie innerhalb von 500 Jahren über verschiedene Generationen von Wissenschaftlern detailliert untersuchen, um diese Frage nach dem sogenannten ewigen Leben der Mikroorganismen herauszufinden.“

weiterlesen

Gefährliches Resistenzgen in Salmonellen

Das MCR-9-Gen enthält die Bauanleitung für ein Protein, das Keime unempfindlich gegen Colistin macht. © Ahmed Gaballa/ Cornell University
Bedrohliche Resistenz: Forscher haben ein neues Gen entdeckt, das Bakterien gegen das Notfall-Antibiotikum Colistin resistent macht. Der in Salmonellen gefundene Erbgutabschnitt bedroht damit die Wirksamkeit des Mittels der letzten Wahl gegen multiresistente Krankheitserreger. Besonders gefährlich dabei: Das Gen kann über sogenannte Plasmide auch auf andere Bakterienstämme- und arten übertragen werden.

scienxx

Herkömmliche Antibiotika sind gegen immer mehr Krankheitserreger machtlos: Viele Bakterien haben im Laufe der Zeit Resistenzen gegen gleich mehrere Wirkstoffklassen entwickelt. Diese Immunität geben sie nicht nur an ihre eigenen Nachkommen weiter. Die entsprechenden Gene werden auch an andere Stämme und Arten vererbt – unter anderem, indem Bakterien freies Erbmaterial toter Zellen aufnehmen. Solches Material findet sich zum Beispiel in Form von Plasmiden in der Umwelt wieder.

weiterlesen

Jared Diamond — Upheaval: Turning Points for Nations in Crisis

For this special edition of the Science Salon Podcast Dr. Shermer brought a camera crew to Jared Diamond’s home in Los Angeles for an especially intimate portrait of the man and his theories. You won’t want to miss this conversation, one of the best we’ve yet recorded, with one of the most interesting minds of our time, perhaps of all time.

SKEPTIC

In a dazzling comparative study, Diamond shows us how seven countries have survived defining upheavals in the recent past — from US Commodore Perry’s arrival in Japan to the Soviet invasion of Finland to Pinochet’s regime in Chile — through a process of painful self-appraisal and adaptation, and he identifies patterns in the way that these distinct nations recovered from calamity. Looking ahead to the future, he investigates whether the United States, and the world, are squandering their natural advantages, on a path towards political conflict and decline. Or can we still learn from the lessons of the past?

Adding a psychological dimension to the awe-inspiring grasp of history, geography, economics, and anthropology that marks all Diamond’s work, Upheaval reveals how both nations and individuals can become more resilient. The result is a book that is epic, urgent, and groundbreaking.

re:publica: Steve Jobs und „Don’t be evil“ – Das Silicon Valley als Religion

(Bild: Bloomicon/Shutterstock.com)
Von der Mensch-Maschine bis zur Erschaffung eines neuen Gottes – der Soziologe Oliver Nachtwey sieht die Ideologie des Silicon Valley als Religion.

Von Torsten Kleinz | heise online

Konzerne wie Facebook, Google oder Apple werden nach Überzeugung von Oliver Nachtwey mit einem quasi-religiösen Anspruch auf Weltverbesserung geführt. Auf der re:publica in Berlin erläuterte der Soziologie-Professor der Universität Basel die Ursprünge dieser Ideologie und ihre Auswirkungen auf die heutige Kultur und künftige Entwicklungen.

Zur Analyse der Denkweise der Silicon Valley-Konzerne hatte Nachtwey mit seinem Team unter anderem Texte wie Reden von Unternehmensführern ausgewertet, aber auch Tiefen-Interviews mit einigen Akteuren geführt. Ein Ergebnis der Untersuchungen: Die Wortführer der Internetindustrie meinen es durchaus ernst, wenn sie von der Weltverbesserung reden oder Googles ersten Slogan „Don’t be evil“ zitieren.

weiterlesen

Kritik an NPD-Plakaten mit Luther: Stiftung will gegen rechtsextreme Partei klagen

Bild: © picture alliance / Jan Woitas/dpa/katholisch.de
In mehreren Bundesländern wirbt die NPD derzeit auf ihren Wahlplakaten mit einem Bild von Martin Luther. Vertreter aus Kirche und Kultur sind empört. Die Stiftung Luthergedenkstätten prüft eine Klage gegen die NPD.

DOMRADIO.DE

Vertreter aus Kirche und Kultur haben Wahlplakate der rechtsextremen NPD scharf kritisiert. In mehreren Bundesländern wirbt die Partei um Wählerstimmen mit dem Bild des Kirchenreformators Martin Luther, wie die Sprecherin der Stiftung Luthergedenkstätten, Nina Mütze, in Wittenberg am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd) sagte. Belege dafür gebe es unter anderem aus Bayern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen, wo das Plakat etwa in Bochum hängt.

Wahrscheinlich seien aber bundesweit solche Wahlplakate im Umlauf, „überall dort, wo die NPD plakatiert“, sagte die Sprecherin. Die Stiftung prüft nun eine Klage gegen die NPD wegen der Verletzung von Urheberrechten. Der Direktor der Stiftung Luthergedenkstätten, Stefan Rhein, erklärte zudem, es sei „geradezu abstoßend, dass die NPD Martin Luther für ihre Parteizwecke instrumentalisiert“.

Auch die Evangelische Kirche von Westfalen und die Evangelische Landeskirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz verurteilten das Vorgehen der NPD. Das Plakat sei «ein peinlicher Versuch, Luther vor den eigenen Karren zu spannen», erklärte der westfälische Landeskirchenrat Jan-Dirk Döhling am Mittwoch in Bielefeld.

weiterlesen

Die Europäische Union verringert den Ausstoss von Kohlendioxid – auch wegen Deutschland

Zu dem Rückgang der CO2-Emissionen in der EU trug wegen des sonnigen Wetters im Jahr 2018 die Solarenergie einen Teil bei. Sie wird auch in der Schweiz ausgebaut – hier etwa in Zürich Oerlikon. (Bild: Christian Beutler / Keystone)
Es lag zum Teil am Wetter, dass ein Rückgang beim Treibhausgas Kohlendioxid zu verzeichnen war. Nur in wenigen Ländern nahmen die CO2-Emissionen im vergangenen Jahr gegen den EU-Trend zu.

Neue Zürcher Zeitung

Der Ausstoss von Kohlendioxid aus der Verbrennung von Kohle, Gas und Öl ist 2018 in der Europäischen Union gesunken, auch wegen Fortschritten beim Klimaschutz in Deutschland. Die europäische Statistikbehörde Eurostat schätzte am Mittwoch einen Rückgang von 2,5 Prozent für die gesamte EU und von 5,4 Prozent für die Bundesrepublik, jeweils im Vergleich mit 2017. Ein Jahr zuvor hatten die Kohlendioxid-Emissionen der EU aus fossilen Brennstoffen gemäss Eurostat um 1,8 Prozent zugenommen.

Zur Erwärmung der Erde tragen zwar auch andere Treibhausgase bei, die von der EU emittiert werden, aber Kohlendioxid (CO2) macht 80 Prozent der Gesamtwirkung aus. Deutschland verursacht 22,5 Prozent der CO2-Emissionen aller 28 EU-Staaten. Der Rückgang in diesem Land fällt also besonders stark ins Gewicht.

weiterlesen

Papst: Diakoninnen-Kommission kam nicht zu einheitlichem Ergebnis

Bild: © picture alliance / AP Photo
Drei Jahre lang hatte eine vatikanische Studienkommission zu Diakoninnen in der frühen Kirche geforscht. Nun gab Papst Franziskus Teile des Ergebnisses bekannt – und dämpft die Hoffnung auf eine baldige Einführung des Frauendiakonats.

katholisch.de

Zu einem möglichen Diakonat der Frau in der katholischen Kirche gibt es nach den Worten von Papst Franziskus in absehbarer Zeit keine Entscheidung. Zwar habe die von ihm eingesetzte Kommission ihre Arbeit beendet, sei aber zu keinen gemeinsamen Schlussfolgerungen gekommen, sagte der Papst am Dienstag auf dem Rückflug von Skopje nach Rom.

Bis zu einem gewissen Punkt seien sich die Fachleute nach zweijähriger Arbeit einig gewesen, für eine Entscheidung bedürfe es jedoch weiterer Arbeit und Überlegungen. Dazu sollten die Kommissionsmitglieder ihre jeweiligen Thesen und Befunde noch weiter untersuchen und ausbauen.

weiterlesen