Berlin, Ankara und die Folter – Politik heuchelt Empörung


Deniz Yücel. Foto: Harald Krichel/CC BY-SA 4.0
Deniz Yücel wirft der Türkei Folter vor, die Empörung in der deutschen Politik ist groß. Dabei ist es keineswegs neu, dass in der Türkei gefoltert wird

Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

Der deutsche Journalist Deniz Yücel, der ein Jahr lang in der Türkei inhaftiert war, erhebt schwere Vorwürfe. Drei Tage lang sei er geschlagen und gedemütigt worden, sagte er am 10. Mai vor dem Berliner Amtsgericht Tiergarten aus und bezeichnet die Behandlung als „Folter“. Er vermutet, dass dies auf Anweisung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan geschehen sei.

Die taz hat Yücels Aussage in voller Länge protokolliert. Darin heißt es: „Weil in den Zellen im Gegensatz zu den Korridoren keine Kameras installiert sind, wurde ich erstmals auch körperlich mit Tritten gegen meine Füße und Schlägen auf Brust und Rücken angegangen. Das Maß der Gewalttätigkeit war nicht allzu hoch, weniger darauf ausgerichtet, mir körperliche Schmerzen zuzufügen, als darauf, mich zu erniedrigen und einzuschüchtern. Womöglich wollte man mich auch zu einer Reaktion provozieren. Doch auch so war dies ein Fall von Folter.“

Wie der Spiegel berichtet ist die Aufregung nun groß im politischen Berlin. Quer durch alle Parteien werden Konsequenzen gefordert. „Bei Folter und brutalen Menschenrechtsverletzungen hört die Freundschaft auf“, sagte demnach der CDU-Politiker Michael Brand gegenüber dem Nachrichtenmagazin.

Da kann es nicht um Nachsicht gehen, es muss jetzt um intensive Untersuchung und Aufklärung gehen, und das schnell.

Michael Brand, CDU

Interessant ist diese Reaktion schon deshalb, weil es keineswegs eine Neuigkeit ist, dass in der Türkei gefoltert wird. Begebenheiten wie die von Yücel geschilderte sind in türkischen Haftanstalten an der Tagesordnung. Auch nach der Ratifizierung der Antifolterkonvention im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen änderte sich daran nichts – offiziell abgeschafft wurde lediglich die schwere Folter.

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