Viele Bundesländer sympathisieren mit Moscheesteuer

Moschee in Köln Bild: dpa
Eine mögliche Moscheesteuer soll ausländische Einflüsse auf muslimische Gemeinden in Deutschland verringern. Die Bundesländer sind laut einem Bericht gesprächsbereit.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

In der Debatte um die Einführung einer Moscheesteuer haben mehrere Bundesländer Gesprächsbereitchaft signalisiert. Das geht aus einer Umfrage der Zeitung „Die Welt“  unter den zuständigen Ministerien der 16 Bundesländer hervor. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern etwa habe mitgeteilt, einer „Moschee-Finanzierung nach Kirchenvorbild grundsätzlich offen“ gegenüberzustehen.

Es stelle sich durchaus die Aufgabe, den ausländischen Einfluss auf die Moscheen in Deutschland zu kappen, um „die Gefahr einer möglichen Radikalisierung“ zu verringern, hieß es in der Antwort aus Schwerin. Mehrere Länder bekräftigten laut „Welt“, Moscheegemeinden in Deutschland sollten in der Lage sein, sich aus inländischen Quellen auskömmlich zu finanzieren.

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Keine „offenkundige Volksverhetzung“: Bayerischer Rundfunk muss NPD-Wahlspot zeigen

Die NPD hat erfolgreich die Ausstrahlung ihrer Wahlwerbespots durchgesetzt. Foto: picture alliance/dpa
Der Bayerische Rundfunk (BR) muss laut einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München eine Radio-Werbung der rechtsextremen NPD für die Europawahl senden.

Kölner Stadt-Anzeiger

Der Text des Wahlwerbespots habe nach Auffassung der Kammer nicht „evident“ (offenkundig) den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, was nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für eine Ablehnung der Ausstrahlung erforderlich gewesen wäre, teilte ein Gerichtssprecher am Montag auf Anfrage mit.

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Polen: Rechtsextreme marschieren gegen Holocaust-Entschädigung

Far right demonstrators protest against the US Senate’s 447 Holocaust Restitution bill, in Warsaw on May 11, 2019. (Photo by Alik KEPLICZ / AFP)/The Times of Israel
Polnische Nationalisten machen gegen den Druck der amerikanischen Regierung mobil. Entschädigung für die Taten der Nazis sollten für Polen geleistet werden, nicht aber für Juden.

tachles.ch

Wie von topnews wiederholt berichtet, setzt sich die «World Jewish Restitution Organization» (WJRO) in den letzten Jahren verstärkt für eine umfassende Entschädigung jüdischer Nazi-Opfer aus Polen ein. Der Dachverband jüdischer Organisationen ausserhalb Israels findet dabei starke Unterstützung aus dem amerikanischen Kongress und dem Weissen Haus (Link).

Die rechts-nationalistische Regierung von Premier Mateusz Morawiecki zeigt indes keinerlei Anstalten, dem Druck aus Amerika nachzugeben. Seine Regierung besteht auf einer eng begrenzten «Wiedergutmachung», die nach 1945 aus Polen geflohene Überlebende und deren Nachkommen von Ansprüchen ausschliessen würde. Polen hat als einziges Land in der EU noch kein Restitutions-Gesetz für Ansprüche aus dem Holocaust verabschiedet.

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Nordsee: Suche nach dem versunkenen Land

Zwischen England und dem Festland erstreckte in der Eiszeit eine weite Landfläche – Doggerland. Jetzt fahnden Forscher in einem Teil dieser alten Landbrücke nach Spuren steinzeitlicher Siedlungen. © NASA
Versunkene Landbrücke: Noch vor 10.000 Jahren verband das Doggerland Großbritannien mit dem Kontinent – bis der steigende Nordseepegel diese ausgedehnten Landflächen versinken ließ. Jetzt fahndet eine Schiffsexpedition nach alten Siedlungsspuren im versunkenen Doggerland. Zuvor haben Forscher dort schon eiszeitliche Flüsse, Hügel, alte Küstenlinien und sogar Kalksteinklippen entdeckt, doch die entscheidenden Beweise für eine Besiedlung stehen noch aus.

scinexx

Einst weideten hier Mammuts und Fellnashörner und Säbelzahnkatzen jagten nach Beute: Noch bis vor 10.000 Jahren lagen weite Teile der heutigen Nordsee trocken. Die als Doggerland bekannte Landbrücke reichte von der Ostküste Englands bis nach Dänemark, Südschweden und den Niederlanden. Über tausende von Kilometer erstreckte sich dort damals weites, fruchtbares Land von der Größe der heutigen Niederlande. Archäologen vermuten schon seit langem, dass diese von Flüssen durchzogene Landschaft von Menschen besiedelt war.

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Zahl der von Neonazis kontrollierten Immobilien nimmt zu

Mehr als 140 Immobilien sind in der Hand von Rechtsextremisten. Davon betroffen ist nicht nur Ostdeutschland, wie aus einem Lagebericht der Bundesregierung hervorgeht. Die Linke spricht von „rechten Expansionsträumen“.

DIE WELT

Neonazis können in Deutschland über mindestens 146 Immobilien uneingeschränkt verfügen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, aus der die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland zitierten. Nach Angaben der Bundesregierung nahm die Zahl der von Neonazis kontrollierten Häuser, Wohnungen und Grundstücke im Vergleich zum Vorjahr um zehn Objekte zu.

Die meisten von Rechtsextremisten kontrollierten Immobilien liegen demnach in Sachsen (22), Bayern (21), Thüringen (16), Mecklenburg-Vorpommern (14) und Baden-Württemberg (13).

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Seehofer über IS-Rückkehrer: Erst überprüfen, dann aufnehmen

Bild: tagesschau.de
Innenminister Seehofer hat sich gegen eine pauschale Rücknahme deutscher IS-Kämpfer ausgesprochen. Im Bericht aus Berlin sagte er, auch in Einzelfällen müssten die Identitäten zweifelsfrei geklärt sein.

tagesschau.de

Anfang Mai hatte die Bundesregierung erste IS-Rückkehrer aus den Konfliktgebieten nach Deutschland zurückgeholt. Es waren zunächst Einzelfälle. Und auch in Zukunft werden solche Aktionen wohl weiterhin im Einzelfall geprüft. Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte im Bericht aus Berlin, dass er „eine kollektive Rücknahme“ nicht verantworten möchte.

„Wir haben es hier mit Personen zu tun, die ausgezogen sind, um gegen die freie Welt Krieg zu führen, und deshalb muss ich als Innenminister, der ja für den Schutz unserer Bevölkerung zuständig ist, äußerst vorsichtig sein in diesen Fragen“, sagte Seehofer. Bei solchen Rückkehr-Programmen müsse zunächst verbindlich geklärt sein, ob es sich um deutsche Staatsbürger handele. „Wir haben immer wieder mit dem Problem der Mehrfachidentitäten zu kämpfen.“

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Mietpreis-Explosion und Wohnungsnotstand – Ursachen und Alternativen

Grafik: TP
Auszug aus dem isw-report 116/117: „Schlussfolgerungen und Alternativen“

Andrej Holm, Claus Schreer | TELEPOLIS

Appelle an die Sozialpflichtigkeit des Wohnungseigentums sind nutzlos! Privater Wohnungsbau und Wohnungsvermietung verfolgen kein soziales Ziel. Der Zweck von Investitionen in den Wohnungssektor ist die Rendite. Ein anderes Interesse gibt es nicht. Eine soziale Wohnversorgung muss daher immer gegen private Gewinninteressen durchgesetzt werden.

Der kapitalistische Wohnungsmarkt zielt auf die Versorgung einer zahlungskräftigen Nachfrage, nicht derjenigen, die auf preiswerte Wohnungen angewiesen sind. Eine soziale Wohnungsversorgung setzt eine leistbare und bedarfgerechte Wohnungsversorgung voraus. Insbesondere die Haushalte mit geringen Einkommen sollten nicht mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Wohnkosten ausgeben, damit noch was zum Leben übrigbleibt. Bei Einkommen zum Mindestlohn, prekärer Beschäftigung und kleinen Renten sprechen wir von Mietpreisen unter 5 Euro/m2, wenn die Kriterien der Leistbarkeit erfüllt werden sollen. Allein in den Großstädten fehlen schon jetzt etwa 2 Millionen leistbare Wohnungen.1

Solange Wohnungen als Ware gehandelt und zum Zwecke des Profits gebaut werden, wird es solche Wohnungen immer nur dort geben, wo profitträchtigere Verwertungsoptionen ausgeschlossen sind: in Substandardbeständen, in städtischen Ungunstlagen und in schrumpfenden Regionen, in denen es hohe Leerstandszahlen gibt. Da jede ökonomisch rationale Investition im Kapitalismus nach einer mindestens durchschnittlichen Verzinsung des eingesetzten Kapitals strebt, gibt es in der Marktlogik keinen Anreiz für Mieten zu unterdurchschnittlichen Preisen.

Eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik erfordert deshalb drastische Eingriffe in die am Profit orientierte kapitalistische Verwertung des Grund- und Hausbesitzes. Wohnungen sollten als soziale Infrastruktur angesehen werden und müssen jenseits der Profitlogik bereitgestellt, bewirtschaftet und verteilt werden. In der Konsequenz geht die Durchsetzung einer sozialen Wohnungsversorgung mit dem Umbau der Eigentümerstruktur einher und ist mit der Ausweitung eines gemeinwirtschaftlichen und nicht-profitorientierten Wohnungssektors verbunden. Wir sehen drei Elemente einer sozialen Wohnungspolitik:

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A Star in the Big Dipper Is an Alien Invader

In a computer simulation of spiral galaxy formation, a halo structure partially forms from a pileup of many small galaxies. Even after merged galaxies disintegrate, individual stars retain chemical traces from their original galaxies. (Image: © Takayuki Saito/Takaaki Takeda/Sorahiko Nukatani/4D2U Project, NAOJ)
A star in the Big Dipper is an intergalactic alien, according to clues in its chemical fingerprints.

By Mindy Weisberger | SPACE.com

The star’s unusual chemistry is unlike that of all known stars in the Milky Way and instead has more in common with stars in nearby dwarf galaxies, new research reveals.

Researchers suspected that the stellar oddball, named J1124+4535, originated in a dwarf galaxy that collided with the Milky Way long ago. According to that theory, when the dwarf galaxy fell apart, it stranded this star in our cosmic neighborhood. [11 Fascinating Facts About Our Milky Way Galaxy]

The star was first discovered in the dwarf galaxy in 2015, by the Large Sky Area Multi-Object Fiber Spectroscopic Telescope (LAMOST) in China. Higher-resolution images were captured in 2017 by the Subaru Telescope in Japan, the scientists reported April 29 in the journal Nature Astronomy.

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Europäische Finanzen: Die 150-Milliarden-Euro-Frage

Bild: tagesschau.de
Alle sieben Jahre legen die EU-Staaten fest, wieviel Geld Brüssel wofür ausgeben darf – und wer das bezahlt. Der Brexit wird die EU-Finanzen verändern. Die künftigen Etats bergen Zündstoff.

Von Holger Romann | tagesschau.de

„Wer zahlt, schafft an.“ Ein Grundsatz, der auch auf europäischer Ebene gilt. Der Haushalt der EU – pro Jahr rund 150 Milliarden Euro – wird zwar von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union gemeinsam ausgehandelt und verwaltet.

Das Geld, das letztlich nach Brüssel fließt, stammt aber fast vollständig aus den nationalen Etats und wird im sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen langfristig verplant. Eigene Steuern oder Abgaben darf die EU nicht erheben. Und sie darf, anders als die Mitgliedsstaaten, auch keine Schulden machen. Der zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger betont, die EU selbst sei schuldenfrei.

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Kfz-Kennzeichen-Scanning: Bayern und Brandenburg speichern Fahrer auf Vorrat

(Bild: fuyu liu / shutterstock.com)
Die bayerische Polizei soll mehrfach Nummernschilder sämtlicher Fahrer auf Autobahnen teils über Stunden hinweg aufgezeichnet und aufbewahrt haben.

Von Stefan Krempl | heise online

Neuer Streit über das Kfz-Kennzeichen-Scanning: Entgegen öffentlicher Angaben, automatisierte Lesegeräte für Nummernschilder nur gezielt zur Suche nach Fahndungsausschreibungen einzusetzen, hat die bayerische Polizei seit 2018 offenbar in mehreren Fällen entsprechende Daten über Autofahrer pauschal erhoben und auf Vorrat gespeichert. Dies berichtet die Piratenpartei, der entsprechende, nicht näher erläuterte Informationen zugespielt worden sein sollen.

Strafverfolger des Freistaates haben demnach im vorigen Jahr achtmal und 2019 mindestens bereits dreimal im Anschluss an erfolgte Straftaten die Kennzeichen sämtlicher Fahrer auf nahe gelegenen Autobahnen eingescannt und die Fahrzeuge fotografiert. Nach einem konkreten Nummernschild eines Fluchtwagens sei dabei aber gerade nicht gefahndet worden. Die Überwachungsgeräte seien dafür in einen „Aufzeichnungsmodus“ versetzt worden.

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The “Emodiversity” of Star Wars

What the hyper-rational Vulcan Spock represents, psychologist Igor Grossman said, is “uniform emotional down-regulation,” whereas the hallmark of Yoda’s judgment style is his ability to “recognize and balance a wide range of emotions”—a key aspect of wisdom.Star Wars / YouTube
This past “Star Wars Day,” May 4, I watched some of the original trilogy a bit mournfully: Peter Mayhew, who played Chewbacca, passed away the day before. When The Empire Strikes Back took us to the Yoda-dwelling Dagobah, I recalled what the exiled Jedi Master had told premonition-plagued Anakin Skywalker decades earlier, about how to deal with the fear of losing loved ones. “Death is a natural part of life,” he tells Anakin. “Rejoice for those around you who transform into the Force. Mourn them do not. Miss them do not. Attachment leads to jealousy—the shadow of greed, that is.”

By Brian Gallagher | NAUTILUS

Yoda is often held up as an avatar or icon of sagacity. Take a recent example. The psychologist Igor Grossman, who heads the Wisdom and Culture Lab at the University of Waterloo, published a study in January with colleagues on the role of emotion in reasoning wisely. In their study—which involved observational, diary, and experimental methods and almost 4,000 participants—the researchers found that the variety and relative abundance of emotions that humans experience, or “emodiversity,” was linked to wisdom. “The positive association between emodiversity and wisdom-related characteristics occurred consistently for daily challenges, unresolved interpersonal conflicts, as well as political conflicts,” they concluded.

The University of Waterloo promoted the study with a press release titled, “In test of wisdom, new research favors Yoda over Spock.” What the hyper-rational Vulcan represents, Grossman said in the release, is “uniform emotional down-regulation,” whereas the hallmark of Yoda’s judgment style is his ability to “recognize and balance a wide range of emotions.” Spock, in other words, suppresses his feelings while Yoda evens them, and it’s this evenness that aligns with wise reasoning—and well-being. A 2014 study Grossman cites found emodiversity to be an “independent predictor of mental and physical health—such as decreased depression and doctor’s visits—over and above mean levels of positive and negative emotion.”

You could be excused, though, for thinking the language of Yoda—and even the Jedi Code—is more Spockian than Grossman seems to believe. Yoda was right to remind Anakin that we’re born into a losing struggle against death. But don’t mourn or miss the dead? To guard against jealousy and greed, avoid attachments altogether? Yoda seems to be laboring under a sort of cognitive dissonance, recognizing the naturalness of death, but not of emotional bonds and responses. But that might be an uncharitable reading. Yoda, after Anakin asks him what he should do about his feelings of impending loss and death, tells him, “Train yourself to let go of everything you fear to lose.” It’s not that Yoda would rather eliminate the influences of emotion; his aim is to master them. This stems, no doubt, from the Jedi Code, the first line of which is: There is no emotion, there is peace.

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Esoterik: Papst erlaubt offizielle Wallfahrten nach Medjugorje — „Ich glaube, dass in Medjugorje Gnade ist“

Wallfahrtsort Medjugorje © Rolf Haid (dpa)
Die Marienerscheinungen von Medjugorje sind umstritten und vom Vatikan nicht anerkannt. Trotzdem macht Papst Franziskus jetzt den Weg für offizielle katholische Wallfahrten in den Ort in Bosnien-Herzogowina frei.

DOMRADIO.DE

Während die Kirchenleitung zögerte, eine Prüfungskommission nach der anderen aufstellte und Delegaten zur Recherche entsandte, hat ein Teil des Kirchenvolkes längst mit den Füßen abgestimmt. Für sie ist, was sich seit 1981 in einem Nest in der Herzegowina 20 Kilometer westlich von Mostar abspielt, Grund genug, dort hinzupilgern. Und so gehört Medjugorje heute zu den erfolgreichsten Marienwallfahrtsorten der Welt.

Am Sonntag erlaubte nun Papst Franziskus offizielle katholische Pilgerfahrten in den Wallfahrtsort. Zugleich sei jedoch zu vermeiden, dass dies als Anerkennung der angeblichen Wundererscheinungen ausgelegt werde, teilte das vatikanische Presseamt mit. Die Wallfahrten dürften „keine Verwirrung oder Zweideutigkeit hinsichtlich der kirchlichen Lehre“ schaffen. Dies gelte auch für Geistliche jedes Ranges, die sich nach Medjugorje begäben.

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Indien: Der schöne Schein einer Supermacht

Der schöne Schein ist für die meisten nur zum Träumen da. Foto: Gilbert Kolonko
Die indische Regierung investiert viele Kräfte in Illusionen – die Auswirkungen für die Masse der Bevölkerung sind schon jetzt katastrophal und werden es auch für den Rest der Erde

Gilbert Kolonko | TELEPOLIS

Auf dem nordindischen Bahnhof New Jalpaiguri regnet es in Strömen. Am äußersten Ende des Bahnsteiges geraten zwei Obdachlose in einen Streit, weil der eine dem anderen den Zutritt unter das schützende Dach verwehrt.

Beide tragen sie zerlumpte Kleider und mit ihren müden Bewegungen, bei denen sie die Füße kraftlos über den Boden schleifen, haben sie eine Ähnlichkeit mit Zombies. Doch nach einem langen Hin- und Her schlagen sie plötzlich mit Eisenruten aufeinander ein, jeder Schlag reine Wut – voller Energie. Dann kommt ein zweiter Obdachloser angeschlurft und schlägt dem Schutzsuchenden ein Bambusrohr über den Kopf. Reflexartig greift der Getroffene den neuen Angreifer am Hals.

Ein paar Augenblicke später kommt ein halbes Dutzend Zerlumpter angehinkt – Eisenstangen und mit Nägeln gespickte Holzlatten in den Händen, die sie von einer nahen Baustelle haben: Der erste Schlag trifft krachend den Kopf des Einzelkämpfers. Da immer noch niemand eingreift, stehe ich auf, springe dazwischen und schreie: „Bas (Schluss).“

Sofort weichen die Schläger ein paar Schritte zurück und starren mich an. Aus ihren trüben Augen dringt nicht mehr viel Menschliches, außer Instinkt. Instinkt, der ihnen sagt, dass ich wohl einer höheren Kaste angehöre. So reicht ein weiteres „Bas!“ aus, um die Situation aufzulösen. Das ist keine Heldentat. In Indien hält die Religion mit Hilfe des hinduistischen Kastensystems die Gesellschaft noch immer halbwegs unter Kontrolle.

So beobachtete ein übergewichtiges Ehepaar die Szene auch in aller Seelenruhe. Der Mann nur ab und zu von seinem Handy aufblickend, als betrachte er ein paar Ameisen, die an einem Insekt zehren, und die Frau, in dem sie dabei etwas Frittiertes in sich hineinstopft. Unwichtig, auch für die indische Kriminalitätsstatistik, die trotzdem langsam, aber stetig steigt. Auch die Straßenkinder auf dem gegenüberliegenden Bahnsteig sind für das Paar aus der Mittelklasse nicht vorhanden: Wesen, die Klebstoff schnüffeln und sich „spielerisch“ treten und in den Schwitzkasten nehmen, bis der andere heult – immer groß gegen klein.

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Die Türkei wehrt sich gegen den Folter-Vorwurf von Deniz Yücel

Twitter Selahattin Demirtaş @hdpdemirtas. Themenbild
Das türkische Aussenministerium hat den Vorwurf des «Welt»-Journalisten Deniz Yücel zurückgewiesen, er sei während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden.

Neue Zürcher Zeitung

Zugleich wies es eine Mahnung des deutschen auswärtigen Amtes an die Regierung in Ankara zurück, sich an die Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen zu halten.

Die Vorwürfe seien in der Vergangenheit bereits von dem zuständigen Staatsanwaltschaftsbüro untersucht worden, das entschieden habe, die Sache nicht weiter zu verfolgen, hiess es in einer am Sonntagmorgen veröffentlichten Stellungnahme des türkischen Ministeriumssprechers Hami Aksoy. Seit 2003 gelte das Prinzip von «null Toleranz gegenüber Folter». Die gegenstandslosen Anschuldigungen zielten darauf ab, die Türkei schlechtzumachen.

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Apostel Voderholzer gegen Frauenweihe und „Neuerfindung“ der Kirche

Bild: © KNA
Vor wenigen Tagen wurde seine erneute Berufung zum Mitglied der vatikanischen Glaubenskongregation bekannt gegeben, nun sprach Regensburgs Bischof Rudolf Voderholzer zum Apostolat der Laien – und erteilte der Weihe von Frauen eine klare Absage.

katholisch.de

Der Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer sieht keine Möglichkeit der Weihe von Frauen in der katholischen Kirche. „Es führt uns keinen Millimeter weiter, wenn wir uns die Geschichte der Kirche zurechtbasteln, um uns dann am Ende etwa ein Frauenpriestertum zu genehmigen“, sagte Voderholzer laut der diözesanen Internetseite am Samstag an der Hochschule Papst Benedikt XVI. in Heiligenkreuz bei Wien.

Dort sprach der Bischof demnach bei einem Symposium über die Frage der Laienberufung. Christus habe sehr bewusst mit Blick auf die innere Logik des priesterlichen Dienstes einen Kreis von Männern ausgewählt und ihnen die apostolischen Vollmachten übertragen.

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