Seehofer über IS-Rückkehrer: Erst überprüfen, dann aufnehmen


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Innenminister Seehofer hat sich gegen eine pauschale Rücknahme deutscher IS-Kämpfer ausgesprochen. Im Bericht aus Berlin sagte er, auch in Einzelfällen müssten die Identitäten zweifelsfrei geklärt sein.

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Anfang Mai hatte die Bundesregierung erste IS-Rückkehrer aus den Konfliktgebieten nach Deutschland zurückgeholt. Es waren zunächst Einzelfälle. Und auch in Zukunft werden solche Aktionen wohl weiterhin im Einzelfall geprüft. Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte im Bericht aus Berlin, dass er „eine kollektive Rücknahme“ nicht verantworten möchte.

„Wir haben es hier mit Personen zu tun, die ausgezogen sind, um gegen die freie Welt Krieg zu führen, und deshalb muss ich als Innenminister, der ja für den Schutz unserer Bevölkerung zuständig ist, äußerst vorsichtig sein in diesen Fragen“, sagte Seehofer. Bei solchen Rückkehr-Programmen müsse zunächst verbindlich geklärt sein, ob es sich um deutsche Staatsbürger handele. „Wir haben immer wieder mit dem Problem der Mehrfachidentitäten zu kämpfen.“

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