Antisemitismus-Debatte im Bundestag: Zähneknirschend einig


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Es sollte eine Demonstration der Geschlossenheit werden. Doch ein gemeinsamer Antrag von Union, SPD, FDP und Grüne gegen Antisemitismus und antiisraelische Boykottbewegungen führte zu heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Fraktionen.

Von Arnd Henze | tagesschau.de

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat Mühe, den Überblick zu behalten: Wer hatte dem Antrag gegen die BDS-Bewegung nun zugestimmt und wer nicht? An der großen Mehrheit gab es keinen Zweifel. Doch bei den Grünen gab es einige Neinstimmen und Enthaltungen, die aufmerksam registriert wurden. Dabei waren sich in der Botschaft alle einig: Aufrufe zum Boykott „gegen Israel, israelische Waren und Dienstleistungen, Künstlerinnen und Künstler, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Sportlerinnen und Sportlerinnen und Sportler“ werden entschieden verurteilt. Denkmuster der BDS-Kampagne seien eindeutig antisemitisch: „‚Don’t Buy‘-Aufkleber‘ der BDS-Bewegung auf israelischen Produkten wecken unweigerlich Assoziationen zu der NS-Parole ‚Kauft nicht bei Juden!'“, heißt es in dem Beschluss.

In der Debatte verwiesen Abgeordnete aus allen Fraktionen auf die Boykottaufrufe gegen den Eurovision Song Contest. Dafür war im Logo des ESC der Davidstern durch eine SS-Rune ersetzt worden. Solche offen antisemitischen Kampagnen müssten geächtet werden – auch darin bestand Einigkeit.

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