AKK-„Welche Regeln gelten im digitalen Bereich?“ nimmt an der Bilderberg-Konferenz teil


Grafik: TP
Auch führende Journalisten beim Treffen der Machteliten in der Schweiz

Marcus Klöckner | TELEPOLIS

Annegret Kramp-Karrenbauer wird an einer der elitärsten Zusammenkünfte auf diesem Planeten teilnehmen: der Bilderberg-Konferenz. Eines der Themen, über das die versammelten Eliten diskutieren wollen: „Die sozialen Medien als Waffe“. Die Frage, die sich nun stellt, lautet: Wird die Vorsitzende der CDU auf einer Konferenz, die demokratische Politikern als eine „absolut vordemokratischen Veranstaltung“ bezeichnen, auch über die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet reden? Ihre gerade viel diskutierten Aussagen, die sie nach der Gremiensitzung ihrer Partei am Montag getätigt hat (Artenschutz für CDU und SPD?), lassen jedenfalls tief blicken. Ihre Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz lässt ihre Aussagen in einem noch düsteren Licht erscheinen.

Das alljährliche Treffen der Machteliten findet in diesem Jahr in der Schweiz statt. Vom 30. Mai bis 2. Juni kommen hochrangige Akteure unter anderem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und den Medien zusammen, um in Montreux über die ganz große Weltpolitik zu diskutieren. Zu ihnen gesellt sich auch Annegret Kramp-Karrenbauer (oder wie man im Saarland sagt: „es Annegret“).

Die Vorsitzende der CDU, einer Partei, die immer wieder ihren demokratischen Charakter betont, wird für mehrere Tage hinter verschlossenen Türen auf die große Weltpolitik fokussieren: „Russland“, „China“, „Die Zukunft des Kapitalismus“ und: „The Weaponization of Social Media“.

Wer sich nun die Aussagen von AKK vor Augen führt, die sie nach der Gremiensitzung getätigt hat und die gerade hoch und runter in den Medien diskutiert werden, mag Düsteres erahnen (CDU zieht Konsequenzen aus Wahldebakel: Meinungsfreiheit muss geregelt werden). Werden die Eliten und Machteliten darüber reden, wie sich Zensur im Internet zügig durchsetzen lässt? Wird Kramp-Karrenbauer ihre Meinung, die sie in Sachen YouTuber geäußert hat zum Besten geben? Und: Hatte Kramp-Karrenbauer, als sie sagte, dass nicht nur innerhalb der CDU darüber zu diskutieren sei, welche Regeln „eigentlich für den digitalen Bereich“ gelten sollen, gar die bevorstehende Bilderberg-Konferenz vor Augen?

weiterlesen

1 Comment

Kommentare sind geschlossen.