Massenüberwachung: BND hat seinen Datenstaubsauger wieder hochgefahren


Bild von Edgar Oliver auf Pixabay
Der Bundesnachrichtendienst hat 2017 die internationale Telekommunikation mit tausenden Selektoren durchforstet – ein deutlicher Anstieg gegenüber 2016.

Von Stefan Krempl | heise online

Die massenhafte „strategische“ Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendiensts (BND) ist 2017 erneut auf Touren gekommen. Dank der umstrittenen Befugnis, mit der der Auslandsgeheimdienst seinen „Datenstaubsauger“ einsetzen und den Schutz des Fernmeldegeheimnisses einschränken darf, haben die Agenten allein im Gefahrenbereich „Internationaler Terrorismus“ 2017 im ersten Halbjahr 7347 und im zweiten Halbjahr 6482 Suchbegriffe mit dem Plazet der G10-Kommission eingesetzt. 2016 waren es hier dagegen nur 858 im ersten und 1449 Selektoren im zweiten Halbjahr.

Die Zahlen stammen aus dem aktuellen, mit gut anderthalbjähriger Verspätung veröffentlichten Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags PKGr über sogenannte G10-Maßnahmen der Geheimdienste. Wie viele Telekommunikationsverkehre im BND-Filter anhand der Suchvorgaben hängen blieben, wird mittlerweile nicht mehr verraten.

weiterlesen