Die Vorratsdatenspeicherung soll EU-weit zurückkehren


Bild von Pete Linforth auf Pixabay
Die Vorratsdatenspeicherung soll zurückkehren. So lautet zumindest der Wille des EU-Rats, der nun der EU-Kommission den Auftrag erteilt hat, sich mit dem Thema zu befassen.

Muzayen Al-Youssef | derStandard.at

Dabei handelt es sich um die Speicherung bestimmter Daten wie Anrufprotokolle, Standortdaten und Einordnungen zu der genutzten IP-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt – und die Weitergabe dieser Informationen an Behörden. 2014 und 2016 hat der Europäische Gerichtshof sie gekippt, da anlasslos Daten von Personen gespeichert wurden, bei denen es keinen Verdacht auf Straftaten gab.

Arbeitsgruppe arbeitet an legaler Version

In einer eigenen EU-weiten Arbeitsgruppe wurde nun erörtert, wie diese Vorgaben umgangen werden könnten. Die türkis-blaue Regierung war maßgeblich daran beteiligt, diese ins Leben zu rufen. Dort kam man zu dem Entschluss, dass das Verbot des EuGH sich zwar auf Verkehrs- und Standortdaten beziehe, nicht aber auf Stammdaten – beispielsweise Namen und Adresse.

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