Digitale Behörden: Innenminister wollen vernetzte Melderegister mit einer Art Personenkennziffer


(Bild: Anton Watman / shutterstock.com)
Die Innenministerkonferenz hat angesichts zunehmender Mobilität und Migration Eckpunkte für ein „registerübergreifendes Identitätsmanagement“ beschlossen.

Von Stefan Krempl | heise online

Eine Woche nach ihrem Frühjahrstreffen in Kiel haben die Innenminister von Bund und Ländern einen Beschluss veröffentlicht, wonach sie auf ein verbessertes, verfahrensübergreifendes „Identitätsmanagement“ als Teil einer Strategie zur Modernisierung und Digitalisierung der Melderegister drängen. „Verlässliche Angaben zur Identität von Personen sind das Fundament aller Verwaltungsleistungen“, heißt es darin. Dies sei auch nötig angesichts der „zunehmenden grenzüberschreitenden Mobilität und Migration“ und der damit verknüpften „Vielzahl von Schutzsuchenden“.

„Die öffentliche Verwaltung braucht für alle Behörden eine verlässliche Datengrundlage in aufeinander abgestimmten Basisregistern“, betonen die Ressortleiter auf Basis einer Vorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Dabei gelte es zu gewährleisten, dass die eingebauten Informationen richtig seien und übereinstimmten. Ferner gelte es, die Interoperabilität und so auch den Datenaustausch zu stärken, um zugleich E-Government-Dienste zu fördern.

Laut dem Plan sollen „Grunddaten zu einer Person“ an einer zentralen Stelle „gespeichert, in Abstimmung mit den Basisregistern auf Inkonsistenzen geprüft, verlässlich gepflegt, aktualisiert und bereitgestellt werden“. Dafür wollen die Minister „ein Kerndatensystem schaffen“. Es soll dabei kenntlich gemacht werden, „wie valide die Angaben zur Identität sind“.

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