Erdogan vergisst nicht: Was Sie über den Prozess gegen die Gezi-«Umstürzler» wissen müssen


Ein Soldat steht Wache vor dem Gerichtsgebäude in Silivri bei Istanbul. (Bild: Huseyin Aldemir / Reuters)
Sechs Jahre ist es her, dass aus einer Aktion von Umweltschützern in Istanbul eine landesweite Protestbewegung gegen die autoritäre Politik Erdogans erwuchs. Heute macht die türkische Justiz deswegen 16 Personen den Prozess. Sie sollen die Gezi-Proteste benutzt haben, um die Regierung zu stürzen.

Daniel Steinvorth | Neue Zürcher Zeitung

Die türkische Opposition darf sich freuen: Auch bei der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul hat der Mitte-links-Kandidat Ekrem Imamoglu am Sonntag klar gewonnen. Überschattet wird dieser Erfolg jedoch von einem Prozess gegen die sogenannte Gezi-Bewegung, der heute in Istanbul beginnt. Vor Gericht stehen Demokratieaktivisten, denen vorgeworfen wird, einen Putsch gegen Erdogan geplant zu haben. Allein die bizarre Anklageschrift ist eine Erinnerung daran, dass sich die Türkei über Nacht kaum in eine rechtsstaatliche Demokratie verwandelt hat. Zur Vorgeschichte der Gezi-Proteste und zum Prozess beantwortet die NZZ vier Fragen.

1. Was ist damals geschehen?

Die Gezi-Proteste begannen Ende Mai 2013 mit einer Protestaktion von Umweltschützern in Istanbul. Die Aktivisten wandten sich gegen die Pläne der Stadtregierung, den beim Taksim-Platz gelegenen Gezi-Park abzuholzen. Auf einer der letzten verbliebenen Grünflächen in der Stadt sollte ein Einkaufszentrum mit osmanischer Kasernenfassade entstehen. Dieses ideologisch motivierte Bauprojekt wurde vom damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich forciert.

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