Deutschen Terrorkämpfern droht künftig der Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft. Der Bundestag billigte am Donnerstagabend in Berlin eine Neuregelung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, wonach Mehrstaatern, die an solchen Kampfhandlungen im Ausland teilnehmen, der Pass entzogen werden kann.
In dem Regelwerk heißt es, dadurch brächten sie zum Ausdruck, „dass sie sich von Deutschland und seinen grundlegenden Werten ab- und einer anderen ausländischen Macht in Gestalt einer Terrormiliz zugewandt haben“.
Bislang besagte Paragraf 28 im Staatsangehörigkeitsrecht, dass ein Deutscher die Staatsangehörigkeit verliert, wenn er freiwillig in die Streitkräfte eines ausländischen Staates eintritt, dessen Staatsangehörigkeit er auch besitzt. Mit der Reform wird er erweitert um den Zusatz: wenn er „sich an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland konkret beteiligt“.
Der Mutmaßliche Helfer des geständigen Lübcke-Mörders wurde bereits vor 13 Jahren im Rahmen der NSU-Ermittlungen als Zeuge vernommen. Er soll das NSU-Mordopfer Halit Yozgat gekannt haben.
Bei einem der zwei jetzt festgenommenen mutmaßlichen Helfer des geständigen Lübcke-Mörders Stephan E. handelt es sich um den Kasseler Neonazi Markus H.. Der 43-Jährige, der Stephan E. Waffen vermittelt haben soll, war bereits 2006 im Zusammenhang mit dem Mord an Halit Yozgat in Kassel als Zeuge vernommen worden. Das haben Recherchen des ARD-Politikmagazins „Panorama“ ergeben. Wie sich später herausstellte, war Yozgat ein Opfer der Terrorgruppe NSU. Markus H. soll das Mordopfer Yozgat gekannt haben.
Markus H. gehörte seit Jahren zur Kasseler Neonazi-Szene und war nach „Panorama“-Informationen jahrelang beim „Freien Widerstand Kassel“ aktiv. Unter dem Pseudonym „Stadtreiniger“ verbreitete er bereits vor mehr als zehn Jahren Hasskommentare auf den Internetseiten einer Lokalzeitung. „Die BRD ist nicht Deutschland“, hieß es dort etwa.
Der am Montag bei Telepolis veröffentlichte Artikel, wie die Europäische Zentralbank (EZB) und die Bundesbank die Übernahme des Pestizidkonzerns Monsanto mit öffentlichen Geldern subventioniert haben (Kauf von Monsanto mit Steuergeldern finanziert), schlug hohe Wellen – in Form von parlamentarischen Anfragen, bei Twitter und in Blogs. Auch in der Frankfurter Bankenwelt kursierte er, schließlich will sich am 30. Juni Bundesbankchef Jens Weidmann zum Nachfolger Mario Draghis küren lassen.
Zunächst meldete sich bei mir, der Autorin, EZB-Sprecher William Lelieveldt und stellte mir seine Sicht des CSPP-Programms vor, mit dem die Anleihen der Bayer AG gekauft worden sind. Mit ihm hatte ich in Verbindung gestanden, da ich eine Woche vorher bei der EZB Informationen über den mit „Steuergeldern“ getätigten Aufkauf von Bonds der Bayer AG beantragt hatte. Er hatte sich an dieser Formulierung nicht gestört, jetzt aber protestierte er heftig dagegen – dass „Steuergelder“ die Übernahme Monsantos mitfinanziert hätten. Weder die EZB noch andere Zentralbanken finanzieren sich mit Steuergeldern, sondern erfinden („create“) Geld, das sie verleihen.
Es folgte eine Email von Peter Trautmann, stellvertretender Zentralbereichsleiter Kommunikation der Bundesbank mit „einigen Anmerkungen“. Auch er wies darauf hin, keine „Steuergelder“, sondern „frisches Notenbankgeld“ verwendet zu haben. Und er bot mir an, mir „in Zukunft bereits vor dem Verfassen von Artikeln Informationen zukommen“ zu lassen. Ich nahm dankend an und erinnerte ihn daran, dass ich immer noch auf meinen Antrag auf Information und auf ihre Risikoanalyse des Bayer-Deals warten würde.
Schließlich meldete sich Peter Ehrlich, Communications Adviser der EZB, bei der Telepolis-Redaktion und brachte mögliche „juristische Auseinandersetzungen“ ins Spiel. Diese sah für einen Widerruf keinen Anlass, bot aber an, eine Stellungnahme der Bank abzudrucken und eine öffentliche Auseinandersetzung anzustoßen. Die Bank hat bis heute nichts geschickt. Und auch meine Anträge auf detaillierte Information und die Überlassung ihrer Risikoanalyse warten, wie gesagt, auf Beantwortung.
Heute sind in der Weite der irakischen Wüste nur noch Mauerreste zu sehen. Aber die Gründung der Stadt Uruk am Ende des 4. Jahrtausends v. Chr. bezeichnet den Anfang der Staatengründung in Mesopotamien. (Bild: Robert Harding / Imago)
Getreide pflanzen, sesshaft werden, Staaten bilden: Das nennt man Fortschritt. James C. Scott erzählt, wie die ersten Stadtstaaten entstanden sind. Und bürstet den Zivilisationsmythos gegen den Strich.
Ab und zu bei Rot die Strasse überqueren, das muss einfach sein. Warum geduldig am Strassenrand warten, wenn weit und breit kein Auto zu sehen ist, nur weil die Ampel gerade nicht auf Grün zeigt? Für James C. Scott gehören solche kleinen Übertretungen zur mentalen Hygiene, die jeder Mensch pflegen sollte. Mehr noch, sie sind ein politisches Statement. «Anarchistische Freiübungen» nennt der amerikanische Politologe das. Jeden Tag, empfiehlt er, sollte man gegen irgendein belangloses Gesetz verstossen. Als Übung im selbständigen Denken. Als Pflicht, sich bei jedem Verbot zu überlegen, ob es vernünftig und gerecht ist.
Nur so sei man bereit für den grossen Tag, sagt der 81-jährige Yale-Professor. Den Tag, an dem der Staat uns vielleicht einmal auffordert, etwas zu tun, das grundlegenden menschlichen Geboten widerspricht, vielleicht sogar unter Androhung von Gewalt. Dann braucht es Widerspruchsgeist. Und wie, fragt Scott, solle man sich dem Zwang des Staates entziehen können, wenn man sich immer rückhaltlos allen Gesetzen und Verordnungen fügt, die er erlassen hat? Bei Rot die Strasse überqueren als Zeichen der Distanz also gegenüber dem Staat, der dazu tendiert, Bürger als Untertanen zu betrachten und immer weitere Bereiche des Lebens zu reglementieren, wenn man ihm keine Grenzen setzt.
Schraubenlicht mit Zusatz-Twist: Forscher haben eine neue Art von Lichtstrahlen entdeckt. Demnach kann sich Licht nicht nur wie ein Korkenzieher winden – es kann dabei auch seine Windungsdichte ändern, wie Experimente belegen. Statt einer Schraube ähneln diese Lichtstrahlen dadurch eher einem Croissant. Dieses Licht mit sich änderndem Bahndrehimpuls könnte eine ganze Reihe neuer Anwendungen ermöglichen, wie die Wissenschaftler im Fachmagazin „Science“ berichten.
Licht ist nicht gleich Licht – es gibt unzählige Eigenschaften, die Photonen und ihr Verhalten im Lichtstrahl charakterisieren. So bestimmt die Wellenlänge und Energie der Strahlung die Lichtfarbe, die Schwingungsrichtung des Lichts beeinflusst seine Polarisation. In Laserstrahlen bewegen sich die Lichtteilchen zudem im Gleichtakt, Laserlicht ist daher kohärent. Erst unsere Fähigkeit, diese Eigenschaften des Lichts zu manipulieren, macht diese Strahlung zu einem so vielseitigen Werkzeug.
Berlin nimmt acht aus Seenot gerettete Flüchtlinge auf. Die vier Frauen und vier Männer aus Nigeria und Ghana im Alter zwischen 18 und 34 Jahren gehörten zu einer Gruppe von 64 Geflüchteten, die Anfang April von dem deutschen Schiff „Alan Kurdi“ vor der libyschen Küste aus Seenot gerettet wurden, teilte die Senatsinnenverwaltung am Donnerstag in Berlin mit.
Nachdem Deutschland, Frankreich, Portugal und Luxemburg erklärt hatten, diese aufzunehmen, hätten sie in Malta an Land gehen dürfen. Insgesamt würden 25 Personen von Deutschland aufgenommen, hieß es. Sie kommen nach Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Sachsen.
I have an agonizing decision to make. Should I save a governing body that has never done a thing for me? It doesn’t even contain a single person from my race. The aliens of the galactic Council decided long ago that my people should not be trusted, that we were aggressive, entitled, and short-sighted. I’m a soldier engaged in a fight to save the entire galaxy. And now the Council wants my help to destroy their assailants? My companion Ashley is against it. “You can’t sacrifice human lives to save the Council!” she yells. “What have they ever done for us?” Another companion, Garrus, rebuffs Ashley. “This is bigger than humanity!” Schadenfreude tempts me to let the patronizing Council be pulverized; a pro-human one could replace it if we survive. But I don’t want to give cynical aliens an opportunity to attribute the lowest-possible motive to humans. I want to refute the impression that we are an arrogant, upstart species out for itself. I command humanity’s space armada to target the forces gunning for the Council, no matter the cost. I feel a rush of bravery and idealism. I love playing Mass Effect.
I’m not alone. The popularity of video games is staggering. Last year, the top 25 public game companies—China’s Tencent, Sony, and Microsoft ranking highest—had annual earnings of more than $100 billion for the first time.1 The United States video game industry earned more than global box office movie ticket sales, U.S. video streaming subscriptions, and the U.S. music industry.2 By 2021, according to Statista, a market research firm, 2.7 billion people will be playing video games, up from 1.8 billion five years ago. A Pew survey reveals the age group that plays most often is 18 to 29.3 In the 30 to 49 age group, nearly 50 percent of men and 40 percent of women play. A study in Europe shows people 45 and up are more likely to play video games than children aged 6 to 14.
I wouldn’t blame you for thinking video games are like potent drugs, offering escapist fantasies that deprive teenagers of sleep and food until they are strung out and incapable of functioning in the real world. There have certainly been enough horror stories in the psychological literature over the years to raise concern that video games are eating the brains of the world’s youth. But this negative portrait is outdated.
Der Deutsche Ethikrat spricht sich gegen eine gesetzliche Impfpflicht aus. Das Wissenschaftler-Gremium sieht aber eine moralische Verpflichtung, sich selbst und die eigenen Kinder gegen Masern impfen zu lassen.
In der Debatte um die Bekämpfung der Masern hat sich der Deutsche Ethikrat gegen eine generelle Impfpflicht ausgesprochen. Eine allgemeine staatliche Impfpflicht für alle Erwachsenen oder Kinder sei „nicht gerechtfertigt“, heißt es in der veröffentlichten Stellungnahme. Das Gremium empfiehlt stattdessen eine Impfpflicht nur für bestimmte Berufsgruppen etwa im Gesundheitswesen und im Bildungsbereich – wie etwa Lehrer, Erzieher, Ärzte und Pflegekräfte.
Das Expertengremium begründete seine Haltung gegen eine Masern-Impfpflicht unter anderem mit den schon jetzt sehr hohen Impfquoten bei Kleinkindern und Schulkindern. Schon jetzt erhielten 97 Prozent der Kinder eine Erstimpfung gegen Masern – durch freiwilliges Handeln der Eltern. Tendenz steigend.
Rubén Darío Jaramillo Montoya, Bischof von Buenaventura (Kolumbien), möchte am 14. Juli seine Stadt von einem Hubschrauber aus mit Weihwasser segnen. Dies berichtet TEKK.TV „Wir wollen ganz Buenaventura aus der Luft umrunden und Weihwasser darauf verteilen, um zu sehen, ob wir all die Dämonen austreiben, die unseren Stadt zerstören“, erklärt der Bischof einem lokalen Radiosender. „In Buenaventura müssen wir den Teufel loswerden, um zu sehen, ob wir die Ruhe wiedererlangen können, die die Stadt durch so viele Verbrechen, Korruptionsakte und so viel Böses und Drogenhandel verloren hat“, so Montoya weiters.
Das „Forum Deutscher Katholiken“ nutze rechte Kampfbegriffe, wie man sie aus dem Umfeld der AfD kenne, sagt Publizistin Liane Bednarz. In dem Zusammenhang hat sie auch einen Rat für die deutschen Bischöfe.
Die Publizistin Liane Bednarz kritisiert das „Forum Deutscher Katholiken“. Dieses verwende eine „Sprache, die man auch im Umfeld der AfD findet“, sagte Bednarz der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstag). Bednarz äußerte sich zu einer vom Forum jüngst beim Kongress „Freude am Glauben“ in Ingolstadt beschlossenen Resolution. Wenn man diese lese, „hat man das Gefühl: Da hat sich jemand zielsicher viele rechte Kampfbegriffe herausgepickt und reiht sie aneinander“, so Bednarz. „Besonders schrill“ sei die Aussage, Pressevertreter kommentierten so, als ob sie zum „bezahlten Hofstaat der Regierung“ gehörten. Das gehe in Richtung Verschwörungstheorie.
Den in der Resolution enthaltenen Aufruf, sich gegen einen vermeintlichen Verlust an Rechtsstaatlichkeit und Freiheit zur Wehr zu setzen, sehe sie mit Sorge, ergänzte Bednarz. „Denn diese Sprache erinnert an die Widerstandsrhetorik der Rechtspopulisten, die ja behaupten, es gebe ein Staatsversagen und die Rechtsstaatlichkeit sei außer Kraft gesetzt.
Der Riesenvogel war wohl flugunfähig, aber ein schneller Läufer. (Foto: dpa)
Russische Wissenschaftler haben Überreste eines riesigen frühzeitlichen Vogels entdeckt.
Die Funde in einer Höhle auf der Halbinsel Krim weisen darauf hin, dass das straußenähnliche Tier vor 1,8 Millionen Jahren lebte und fast eine halbe Tonne wog.
Bislang sind solche Riesenvögel nur aus Madagaskar, Neuseeland und Australien bekannt.
Forscher haben in einer Höhle auf der Halbinsel Krim am Schwarzen Meer Überreste eines riesigen frühzeitlichen Vogels entdeckt. Das straußenähnliche Tier sei mindestens dreieinhalb Meter groß gewesen und habe schätzungsweise 450 Kilogramm gewogen, erläuterten Experten von der Russischen Akademie der Wissenschaften. Das sei fast dreimal so schwer wie ein heute lebender Afrikanischer Strauß und so schwer wie ein Eisbär.
Im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat die Bundesanwaltschaft am Donnerstag Haftbefehl wegen des Verdachts der Beihilfe zum Mord gegen zwei deutsche Staatsangehörige beantragt.
Dem 64-jährige Elmar J. wird vorgeworfen, dem tatverdächtigen Stephan E. im Jahr 2016 die spätere Tatwaffe verkauft zu haben, wie der Generalbundesanwalt am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Den Kontakt zwischen beiden soll der 43-jährige Markus H. hergestellt haben.
Beide Beschuldigte, die am Mittwoch festgenommen wurden, sollen von der rechtsextremistischen Gesinnung von Stephan E. gewusst haben und hätten es „billigend in Kauf genommen, dass er die Schusswaffen zu einem politisch motivierten Tötungsverbrechen einsetzen wird“, hieß es weiter. Es gebe jedoch keine Hinweise, dass die beiden von den konkreten Anschlagsplänen wussten oder in diese einbezogen waren.
Es gibt sie doch: Bisher rätselten Forscher, warum es unter dem Eis Grönlands kaum subglaziale Seen gibt – und in der Antarktis so viele. Jetzt liefert die Entdeckung von gleich 56 solcher Seen unter dem grönländischen Eispanzer die Antwort: Sie wurden bisher einfach nicht erkannt. Die Neuentdeckungen liefern nun wertvolle Einblicke in das Verhalten des tauenden Grönland-Eises, wie die Forscher im Fachmagazin „Nature Communications“ berichten.
Die Eispanzer der Antarktis und Grönlands erscheinen mächtig und massiv. Aber unter dem Eis gibt es Tümpel, Seen und sogar ganze Netzwerke mit flüssigem Wasser. Mithilfe von Radarkartierungen und seismischen Messungen haben Wissenschaftler in der Antarktis schon mehr als 400 solcher subglazialer Seen aufgespürt. Die Spanne reicht vom riesigen und uralten Lake Vostok bis zu kleineren, sich dynamisch füllenden und leerenden Gewässern.
Sie schlagen nachts zu und hinterlassen Schäden von Hunderttausenden Euro: Hoch spezialisierte Diebe stehlen britischen Kirchengemeinden buchstäblich die Dächer vom Kopf. Monat für Monat gibt es Dutzende Fälle.
Als der Regen kam, bemerkten die Gemeindemitglieder der anglikanischen Kirche All Saints im englischen Dörfchen Houghton Conquest, dass etwas Wichtiges fehlte: das Kirchendach. Ungehindert tropfte das Wasser auf Fußboden, Bänke und Altar. Die Gläubigen stellten in ihrer Not Eimer auf, um wenigstens etwas aufzufangen.
Diebe hatten über mehrere Nächte zugeschlagen und die 20 Tonnen schwere Bleiabdeckung des Gotteshauses aus dem 14. Jahrhundert vollständig entfernt und per Lastwagen abtransportiert.
Steigende Zahl von Diebstählen
Den Schaden von umgerechnet rund 400.000 Euro muss nun die Kirchengemeinde tragen. Die Versicherung übernimmt nur etwas mehr als 16.000 Euro. Dank einiger Spenden konnte das Dach mit einer wasserdichten Plane abgedeckt werden.
Unterschätzte Gefahr: Neonicotinoid-Pestizide könnten für Singvögel giftiger sein als bisher angenommen, wie ein Fall aus Kalifornien nun zeigt. Dort führte die sachgemäße Behandlung von Straßenbäumen mit dem Pestizid Imidacloprid zu einem abrupten Massensterben von Goldzeisigen. Die Vögel hatten die mit dem Pestizid getränkten Samen gefressen, die unter den Bäumen lagen – und sich daran vergiftet, wie nun eine Autopsie bestätigt hat.
Pestizide gelten als eine der Ursachen für den dramatischen Rückgang der Insekten, aber auch der Feld- und Singvögel. Unter Verdacht stehen dabei vor allem die Neonicotinoide, Wirkstoffe, die an Rezeptoren im Nervensystem der Insekten binden und diese dadurch töten. Drei dieser Wirkstoffe, darunter Imidacloprid, sind inzwischen in der EU wegen ihrer Schadwirkung auf Bienen im Freiland verboten. Für Wirbeltiere galten die Neonicotinoide dagegen bisher als wenig giftig.
Zuerst hatte der Priester vergeblich versucht, den Kinostart zu verhindern – jetzt wollte er eine internationale Verbreitung über Videodienste abwenden. Doch das Missbrauchsdrama „Grace a Dieu“ darf laut Gericht gezeigt werden.
Das Missbrauchsdrama „Grace a Dieu“ (Gelobt sei Gott) darf über Videodienste im Internet und international verbreitet werden. Das entschied ein französisches Gericht (Donnerstag) in Paris. Ein Lyoner Priester war gegen die Verbreitung gerichtlich vorgegangen. Dem Film liegt seine Geschichte zugrunde.
Der Anwalt des Priesters begründet das Vorgehen mit dem Erhalt der Unschuldsvermutung. Bislang hat noch kein Prozess gegen den Geistlichen stattgefunden. Dieser hatte bereits im Februar erfolglos versucht, den Kinostart zu verhindern und die Veröffentlichung auf die Zeit nach seinem Prozess zu verschieben.
