Urteil des OLG Stuttgart: Haftstrafe für IS-Rückkehrerin


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Erstmals ist eine deutsche IS-Rückkehrerin verurteilt worden: Sabine S. muss fünf Jahre in Haft. Der Richterspruch könnte richtungsweisend für künftige Prozesse sein.

Von Claudia Kornmeier, Lea Schulze | tagesschau.de

Es ist das erste Urteil gegen eine IS-Rückkehrerin: Das Oberlandesgericht Stuttgart hat Sabine S. wegen der Mitgliedschaft bei der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu fünf Jahren Haft verurteilt. Die Angeklagte war vor einem guten Jahr nach Deutschland zurückgekehrt und kam kurz darauf in Untersuchungshaft.

Das Urteil stützt sich darauf, dass die Deutsche einen IS-Propaganda-Blog betrieben hat. Dort veröffentlichte sie zum Beispiel einen Text mit der Überschrift „Köpfchen ab“ sowie Fotos von Hinrichtungen und Waffen. Außerdem hat sie dem IS geholfen, gewaltverherrlichende Propaganda-Videos im Internet zu verbreiten.

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