Europäische Sozialdemokraten gehen auf Distanz zur SPD


Ursula von der Leyen bei einem Treffen mit den europäischen Christdemokraten am 3. Juli in Straßburg Bild: Reuters

Die SPD will Ursula von der Leyen auf keinen Fall zur Präsidentin der EU-Kommission wählen. Aber die spanische Fraktionschefin der Sozialdemokraten in Europa will der CDU-Frau erstmal zuhören.

Von Thomas Gutschker, Frank Pergande | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die europäischen Sozialdemokraten halten sich die Möglichkeit offen, Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu wählen. Zwar sei es nicht gerade ein gutes Empfehlungsschreiben, dass ihre Nominierung von den Visegrád-Staaten unterstützt werde, sagte die spanische Fraktionsvorsitzende Iratxe Garcia der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). „Wir werden die Person aber nicht beurteilen, bevor wir ihr zugehört haben.“ Von der Leyen will sich der Fraktion am Mittwoch vorstellen. „Wir werden dann ja sehen, wie viel ihr daran liegt, die Werte der Europäischen Union zu bewahren und den Wandlungsprozess anzuführen, den die Europäische Union braucht“, sagte Garcia weiter.

Die Spanierin distanzierte sich damit von den deutschen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Deren Delegationsleiter Jens Geier hatte sich gleich nach Leyens Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs festgelegt: „Die Europa-SPD wird diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen.“ Andere SPD-Abgeordnete, etwa die frühere Justizministerin Katarina Barley, erklärten, dass sie gegen von der Leyen stimmen werden. Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner rechnet mit einer einhelligen Ablehnung der Kandidatin: „Das ist die Linie, ich nehme derzeit auch niemanden wahr, der das anders sieht“, sagte er der F.A.S.

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