So erklärt der Landeswahlausschuss die Kürzung der AfD-Liste


Thomas Wolf (l-r), Schriftführer des Landeswahlausschuss, Carolin Schreck, Landeswahlleiterin, und Robert Kluger, stellvertretender Landeswahlleiter prüfen das Schriftprotokoll Quelle: pa/dpa/Daniel Schäfer

Wegen formaler Mängel hat der Landeswahlausschuss in Sachsen den Großteil der Landesliste der AfD für ungültig erklärt. Die Partei kritisierte die Entscheidung heftig. Nun äußert sich die Landeswahlleiterin.

DIE WELT

Nach heftigen Vorwürfen von Mitgliedern der AfD gegen den sächsischen Landeswahlausschuss hat die Landeswahlleiterin die Entscheidung zur Kürzung der AfD-Liste ausführlich erklärt. Der Landeswahlausschuss sei bei der Entscheidung über die Zulassung von Landeslisten an „starre Rechtsfolgen“ gebunden, heißt es in einer am Montag verschickten Pressemitteilung.

Es handele sich nicht um eine Ermessensentscheidung. „Ein Spielraum, in dem Verhältnismäßigkeitserwägungen zum Tragen kommen könnten, steht dem Landeswahlausschuss insoweit nicht zur Verfügung.“

weiterlesen