Ayaan Hirsi Ali: Was tun gegen den politischen Islam?

Ayaan Hirsi Ali

Präsident Trump erkennt die Notwendigkeit eines ideologischen Kampfes gegen den „radikalen Islam“. Dies ist eine wohltuende Einstellung, die Mut macht und einem Paradigmenwechsel gleichkommt. Präsident Bush hat häufig über den „Krieg gegen den Terror“ gesprochen, aber Terror ist bloß eine Taktik, die in den Dienst völlig unterschiedlicher ideologischer Ziele gestellt werden kann (siehe hier).

Ayaan Hirsi Ali | Achgut.com

Präsident Obama erklärte sich als Gegner von „gewaltbereitem Extremismus“ und organisierte sogar ein internationales Gipfeltreffen zu diesem Thema (siehe hier). Trotzdem erweckte er manches Mal den Eindruck, dass ihm eher die Islamophobie als der radikale Islam Sorgen bereitet. In einer Rede vor der UN-Generalversammlung 2012 stellte er fest: „Die Zukunft darf nicht denen gehören, die den Propheten des Islam beleidigen.“ 

Mein Gegenstand hier ist jedenfalls der politische Islam, nicht der radikale Islam. Der politische Islam ist nicht einfach eine Religion in dem Sinn, wie die Bürger der westlichen Welt das Wort „Religion“ im Sinne einer Glaubensgemeinschaft interpretieren. Es ist auch eine politische Ideologie, eine Rechtsordnung und in vielfältiger Weise auch eine mit den Feldzügen des Propheten Mohammed assoziierte Militärdoktrin (siehe hier sowie (1)). Der politische Islam lehnt jeglichen Unterschied zwischen Religion und Politik sowie Moschee und Staat ab, er lehnt sogar den modernen Staat zugunsten des Kalifats ab. Meine zentrale Aussage ist: Die Staatsordnung des politischen Islams ist grundsätzlich unvereinbar mit der Verfassung der USA und mit der „Verfassung der Freiheit“, die die Grundlage des american way of life ist.

Es ist sinnlos zu leugnen, dass der politische Islam als Ideologie in der islamischen Doktrin wurzelt (siehe hier). Dennoch bilden die Bezeichnungen IslamIslamismus und Muslime einen jeweils unterschiedlichen Begriff ab. Nicht alle Muslime sind Islamisten, geschweige denn gewaltbereit, aber alle Islamisten (inklusive derjenigen, die Gewalt anwenden) sind Muslime. Ich glaube, dass der religiöse Islam reformiert werden könnte, und sei es, damit er klarer von der politischen Ideologie des Islamismus unterschieden werden kann. Aber dies muss die Aufgabe von Muslimen sein. 

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Kauder fordert Abschiebestopp für zum Christentum konvertierte Muslime

Wer in Deutschland vom Islam zum Christentum konvertiert und dann in sein Heimatland abgeschoben wird, dem droht laut CDU-Politiker Volker Kauder brutale Verfolgung. Das will Kauder verhindern – und hat aktuell besonders ein Land im Fokus.

katholisch.de

Der ehemalige Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) fordert einen Abschiebestopp für ehemalige Muslime, die zum Christentum konvertiert sind. „Wir wollen erreichen, dass ähnlich wie etwa im Hinblick auf Afghanistan und Syrien die Bewertung der Lage vor Ort korrigiert wird und konvertierte Christen bis auf Weiteres nicht mehr in den Iran zurückgeschickt werden“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Dienstag).

30 konvertierte Muslime betroffen

Im Iran drohe den Christen brutale Verfolgung, sagte Kauder. Damit wende er sich gegen die Pläne des Bundesinnenministeriums unter Minister Horst Seehofer (CSU), das zum Christentum konvertierte Muslime unter anderem in den Iran abschieben wolle, so die Zeitung.

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Juni 2019 setzt neuen Wärmerekord

Abweichungen der Temperaturen im Juni 2019 vom langjährigen Monatsmittel (rot = wärmer, blau = kälter) © NOAA

Die Erwärmung geht weiter: Der Juni 2019 war weltweit und in vielen Ländern der Erde der wärmste Monat seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Sowohl in Deutschland als auch in Europa übertrafen die Mitteltemperaturen sogar die vom Juni 2003. In Deutschland war es im Schnitt 4,4 Grad wärmer als im langjährigen Mittel. 240 deutsche Wetterstationen meldeten im Juni zudem neue Hitzerekorde.

scinexx

Der Klimawandel manifestiert sich immer deutlicher. Schon die vergangenen Jahre brachten immer neue Wärmerekorde, sowohl beim Jahresmittel als auch in einzelnen Monaten. Vor allem der Hitzesommer 2018 brachte Europa und vielen anderen Regionen der Welt extreme Temperaturen und anhaltende Trockenheit. Für Europa war 2018 das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen. Im Mai 2019 erreichten die CO2-Werte der Atmosphäre zudem ein neues Rekordhoch von knapp 415 ppm.

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US-Staatsverschuldung explodiert weiter: kein Wahlkampfthema

Donald Trump schießt weiter gegen die vier nicht-weißen Politikerinnen und verweist auf die „Women for Trump“. Bild: C-Span-Video

Staatsverschuldung ist auf 22 Billionen US-Dollar angewachsen, im September könnte dem Staat schon wieder das Geld ausgehen

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Der König der Schulden, wie sich Donald Trump früher selbst nannte, hat wie seine Vorgänger kräftig die Staatsschulden vergrößert, während er die Steuerlast der Reichen und Unternehmer senkte, den Rüstungshaushalt erhöhte und dafür manche Sozialprogramme senkte. Nach einem Bericht des Congressional Budget Office (CBO) ist das Haushaltsdefizit unter Donald Trump weiter gewachsen, weil stets mehr ausgegeben, als eingenommen wurde. Unter der Regierung von Obama und Vizepräsident Biden, der wieder als Präsidentschaftskandidat antritt, sind die Staatsschulden um 9 Billionen US-Dollar auf fast 20 Billionen angewachsen. Ein Grund war die Finanzkrise, dazu kamen die über Schulden finanzierten Kriege und die sinkenden Steuern für Reiche unter George W. Bush, aber seitdem ging es stetig bergauf.

Die Staatsverschuldung ist nun auf 22 Billionen US-Dollar angestiegen. Das sind 78 Prozent des BIP. Nach dem CBO können unter den gegebenen Bedingungen die Schulden auf eine Höhe von 144 Prozent des BIP bis 2049 ansteigen, so hoch wie nie zuvor. Dabei sind neue Schulden gar nicht das Hauptproblem, es explodiert vor allem die Zinsbelastung, zumal wenn die Zinsen deutlich steigen sollten. Social Security und Medicare sind weiterhin vor dem Rüstungshaushalt die größten Ausgabenposten.

Schon im September hätte dem Staat wieder das Geld ausgehen können, wenn der Kongress nicht die Schuldenobergrenze noch schnell erhöht hätte. In diesem Jahr werden die Staatsschulden wegen der geringeren Steuereinnahmen vermutlich um 900 Milliarden US-Dollar anwachsen. Am 12. Juli schrieb Finanzminister Mnuchin einen Brief an den Kongress und bat darum, die Schuldenobergrenze noch vor den Ferien zu erhöhen, um einen Shutdown zu vermeiden. Eine Einigung steht offenbar bevor, die Schuldenobergrenze soll für zwei Jahre lang aufgehoben werden. Damit wollen Demokraten und Republikaner das Thema aus dem Wahlkampf halten, auch wenn Abgeordnete aus beiden Parteien der Kompromiss nicht passt, durch den die Schulden weiter nach oben gehen.

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Ein schwieriger Neustart: Leben im Frauenhaus

Ute Walter hatte über Jahre das Gefühl, ihrem Mann ausgeliefert zu sein. Sie entschied sich dafür, neu anzufangen – und zog ins Koblenzer Frauenhaus. Während die Frauen sich nach Geborgenheit sehnen, haben die Häuser mit Platzmangel zu kämpfen und arbeiten unter sehr unterschiedlichen Bedingungen.

Von Tobias Schulte | katholisch.de

Was wird er wohl als Nächstes tun? Diese Frage trieb Ute Walter über Jahre um. Ihr Mann habe Löcher in ihre Blusen geschnitten, den Absatz von Schuhen abgerissen oder mit einem Messer auf die Autotür eingestochen, sagt die 66-Jährige, deren richtiger Name anders lautet. Sie nennt ihren Mann nie beim Vornamen, spricht jedoch vom „ständigen Terror“, den „er“ verbreitet habe.

Seit 16 Jahren ist sie mit diesem Mann verheiratet, schon in der ersten Ehe erlebte sie Gewalt. Dann war sie froh, einen neuen Partner gefunden zu haben, auch wenn er sie von Anfang an stark kontrollierte. „Nach einem Umzug vor neun Jahren hat sich die Situation dann zunehmend verschlimmert“, sagte Walter. Das Gefühl, ihm ausgeliefert zu sein, habe sie durch ihren Alltag begleitet.

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Körpergeruch verrät Gefühle

Jonathan Williams sucht in vollen Kinosälen nach dem Duft der Aufregung und Angst.(Bild: Thomas Hartmann)

Ein Forscher am Max-Planck-Institut für Chemie hat gezeigt, dass die ausgeatmete Luft verrät, ob Menschen einen Horrorfilm oder eine Komödie anschauen.

Von Veronika Szentpetery-Kessler | heise online

Als Atmosphärenforscher Jonathan Williams die Luft in einem Kino während der Vorstellung analysierte, entdeckte er Erstaunliches: Ein Molekül namens Isopren zeigte die Erregung der Zuschauer. „Bei beängstigenden Szenen variiert etwa die Isopren-Menge stark, geht also schnell hoch und runter“, erzählt der Forscher am Max-Planck-Institut für Chemie in Mainz gegenüber Technology Review in der aktuellen Ausgabe.

Der Grund sei, dass man bei einem Horrorfilm seinen Körper ständig hin- und herbewegt, man zuckt etwa zusammen, weil man sich erschreckt. Und bei diesen Bewegungen setze der Körper Isopren aus seinen Muskeln frei und atmete es über die Lunge aus. „Aus dieser Fluktuationsrate ließe sich ein genaueres FSK-Rating für Filme ableiten, wie wir letztes Jahr veröffentlicht haben“, so Williams. „Je mehr Isopren variiert, desto höher wäre die Altersklassifikation.“

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Opiod-Krise: In Ohio rückt die «Mutter aller Zivilklagen» näher

Drei Unternehmen stellen in den Vereinigten Staaten 90 Prozent der Opioid-haltigen Medikamente wie Oxycodone und Hydrocodone her. (Bild: Keith Srakocic / AP Photo)

Vermutlich im Oktober beginnt ein Modell-Zivilprozess gegen rund zwei Dutzend Unternehmen aus der Herstellungs- und Lieferkette für Opioid-Schmerzmittel. Eingaben am Gericht geben erste Eindrücke davon, worum es gehen wird.

Peter Winkler | Neue Zürcher Zeitung

Während die Vereinigten Staaten auf das Urteil im Zivilprozess gegen den Konzern Johnson & Johnson in Oklahoma warten, rückt eine andere Zivilklage in Ohio näher, die den Rahmen der bisherigen Grössenordnungen von Geldstrafen gleich nochmals sprengen könnte.

In beiden Fällen geht es um die Frage, ob Unternehmen in der Produktions- und Lieferkette von Opioid-haltigen Schmerzmitteln für die drittgrösste Epidemie in der Geschichte der USA mitverantwortlich sind. An einer Überdosis von rezeptpflichtigen Opioiden starben bisher fast 220 000 Personen. Im Vergleich dazu forderten die Spanische Grippe 1918 und die Aids-Epidemie zwischen 1981 und 2005 jeweils gut eine halbe Million Todesopfer.

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Resveratrol für Mars-Astronauten?

Der Trauben-Inhaltsstoff Reservatrol könnte künftige Mars-Astronauten gegen die Effekte der verringerten Schwerkraft schützen. © NASA/JSC/Pat Rawlings, SAIC

Schützender Reiseproviant: Der in Rotwein und Weintrauben enthaltene Inhaltsstoff Resveratrol könnte künftige Astronauten gegen Muskelschwund schützen – und so ihre Fitness auf Missionen zum Mars erhalten helfen. Denn die Substanz kann zumindest einen Teil des Muskelabbaus in geringer Schwerkraft verhindern, wie nun Versuche mit Ratten nahelegen. Bei täglicher Gabe von Resveratrol behielten die Tiere trotz fehlender Belastung ihre Greifkraft und einen Großteil ihrer Muskelmasse.

scinexx

Der Pflanzeninhaltsstoff Resveratrol ist in Trauben, Rotwein und auch Blaubeeren enthalten – und er gilt als Gesundmacher mit vielfältigen Effekten. Denn das Antioxidans wirkt entzündungshemmend, soll gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen schützen und sogar Krebs hemmen können. Die gesundheitsfördernden Effekte von Nahrungszusätzen mit Resveratrol sind allerdings umstritten, möglicherweise, weil bei diesem Mittel viel nicht immer viel hilft, wie kürzlich eine Studie nahelegte.

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„Kürzlich“ in Österreich: Regierungsfestplatte unter falschem Namen geschreddert

Symbolbild: TP

„Normaler Vorgang“ oder unmittelbarer Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre?

Peter Mühlbauer | TELEPOLIS

In Österreich gibt es nach der Ibiza-Affäre jetzt eine „Schredder-Affäre“, nachdem herauskam, dass ein inzwischen zur ÖVP gewechselter ehemaliger Mitarbeiter des Bundeskanzleramts wenige Tage vor dem Misstrauensantrag gegen die Regierung Kurz die Festplatte eines Kopierers professionell vernichten ließ. Ein merkwürdiger Umstand dabei ist, dass er das unter einem falschem Namen machte. Noch merkwürdiger ist aber, dass er die 76 Euro für die Vernichtung der Festplatte nicht bezahlte, aber seine richtige Telefonnummer hinterließ.

Mit dieser Telefonnummer stellte die Vernichtungsfirma auf der Suche nach ihrer Vergütung eine Betrugsanzeige, welche dazu führte, dass die Polizei an den richtigen Namen gelangte, den sie an die nach der Ibiza-Affäre eingesetzte Sonderkommission weitergab. Dem Kurier zufolge kam dieser „Soko Ibiza“ die Angelegenheit so merkwürdig vor, dass sie den Mann nicht nur aus der ÖVP-Zentrale abholen, sondern auch seine Wohnung durchsuchen ließ.

Kurier: Blümel wusste davon

Bei der Befragung durch die Polizei gab der Mann an, er habe keine Beweismittel unterschlagen, sondern lediglich dafür sorgen wollen, dass Informationen über die auf dem Kopierer gefertigten Ausdrucke und Kopien nicht an Parteien gelangen, die sie im Wahlkampf einsetzen. Dem Kurier zufolge handelte er dabei nicht alleine, sondern mit dem Wissen des damaligen Kanzleramtsministers Gernot Blümel, dessen Name auch in den Affären um ein „schwarzes Netzwerk“ im österreichischen Verfassungsschutz (vgl. Österreich: Kurzer Dienstweg zwischen Verfassungsschutz und ÖVP) und illegale Parteienfinanzierung über Vereine auftaucht (vgl. Staatsanwältin will „genaue Landkarte politiknaher Vereine“) und der eine Quasi-Klarnamenspflicht im Internet durchsetzen wollte (vgl. „Digitales Vermummungsverbot“).

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Hochpotente Stammzellen erzeugt

Forscher haben einen besonders vielseitigen Typ von Stammzellen erzeugt. © luismmolina/ istock

Vielseitige Alleskönner: Forscher haben erstmals einen besonders vielseitigen Stammzellentyp aus Schweine- und Menschenzellen gewonnen. Das Besondere dieser speziellen embryonalen Stammzellen: Sie entsprechen dem ganz frühen Stadium der befruchteten Eizelle und verfügen daher über ein sehr großes Entwicklungspotenzial. Damit könnten sie neue Möglichkeiten für die biomedizinische Forschung eröffnen, wie das Team berichtet.

scinexx

Während der Embryonalentwicklung müssen sich viele Zellen bilden, die im Körper später ganz unterschiedliche Funktionen übernehmen. All diese Zellen gehen aus Stammzellen hervor, den zellulären Alleskönnern des frühen Embryos. Sie können sich noch in jeden beliebigen Zelltyp entwickeln – Experten sprechen von Pluripotenz. Diese Eigenschaft macht die Stammzellen auch für die Forschung interessant: zum Beispiel im Bereich der regenerativen Medizin.

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Timur Lenk: Diese Schlacht hätte das Osmanische Reich fast vernichtet

Auch auf dem Schlachtfeld von Ankara hinterließ Timur seine entsetzlichen Schädelpyramiden – von Wassili W. Wereschtschagin (1842-1904) Quelle: Wikipedia

Die Türken standen bereits an der Donau, als Timur Lenk in Anatolien einfiel. Im Juli 1402 kam es bei Ankara zur Schlacht. Das Heer des Sultans wurde vernichtet. Seine christlichen Vasallen wurden frei.

Von Berthold Seewald | DIE WELT

Um das Jahr 1400 schien der Untergang von Byzanz nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Nur noch das Gebiet um die Hauptstadt Konstantinopel, einige Inseln in der Ägäis, die östliche Peloponnes und ein Streifen am Schwarzen Meer repräsentierten ein Reich, das einst von der Donau bis an den Euphrat und den Nil gereicht hatte. 1362 hatten die Türken Adrianopolis (Edirne) erobert, 1394 Thessaloniki. Längst war der Kaiserstaat nur noch ein Einsprengsel in dem Großreich, das die Dynastie der Osmanen innerhalb von nur zwei Generationen aus ihrem anatolischen Duodezfürstentum geformt hatten.

Bereits 1394 hatte Sultan Bayezid I. versucht, Konstantinopel einzunehmen. Der Osmane, der sich in aller Bescheidenheit „Yildirim“ (Blitz) nannte, hatte seit seiner Thronbesteigung 1389 das Reich um zahlreiche Gebiete erweitert. Nach dem Tod seines Vaters Murad gegen die Serben auf dem Amselfeld noch am Schauplatz der Schlacht zu dessen Nachfolger gekürt, ließ er zunächst seinen Bruder ermorden und begründete damit die (später zum Gesetz erhobene) dynastische Tradition des Brudermordes.

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Fuchs beisst schlafende Patientin im Zürcher Universitätsspital

Wird es gefüttert, verliert das Wildtier die Scheu vor dem Menschen: Ein ausgestopfter Fuchs, fotografiert im Zoo Zürich. (Bild: Annick Ramp / NZZ)

Ein Fuchs dringt durch eine offene Balkontür in ein Zimmer des Universitätsspital in Zürich ein. Dort hat er es auf eine schlafende Person abgesehen.

Katja Baigger | Neue Zürcher Zeitung

Kürzlich hat nachts ein Fuchs im Universitätsspital in Zürich einer schlafenden Patientin eine Bisswunde am Arm zugefügt. Martina Pletscher, Mediensprecherin des Spitals, bestätigt am Montagvormittag den von «Tele Top» gemeldeten Vorfall gegenüber der NZZ. Die Frau wurde demnach umgehend medizinisch betreut, die kleine Wunde wurde desinfiziert, und sie erhielt Antibiotika. Sie habe gefasst reagiert auf den Vorfall.

Der Fuchs war durch die offene Balkontür im Erdgeschoss eingedrungen. So etwas ist laut Pletscher im USZ noch nie passiert. Wie der Zwischenfall genau vor sich ging, ist mangels Zeugen unklar.

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Niedergang mit Beschleuniger

Den evangelischen und katholischen Kirchen laufen die Mitglieder davon. (Symbolbild) Bild: dpa

Immer weniger Christen sehen gute Gründe darin, Mitglied in evangelischer oder katholischer Kirche zu bleiben. Die anhaltende Rat- und Hilfslosigkeit der Bistümer darauf ist erschreckend.

Von Tobias Rösmann | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die Zahlen sind seit Jahren schlecht. Sowohl die evangelischen als auch die katholischen Christen kehren ihren Kirchen in Scharen den Rücken. So auch 2018. Die Zahl der hessischen Protestanten ist von 2,07 auf 2,03 Millionen gesunken, die Zahl der Katholiken im Bundesland hat sich von 1,42 auf 1,39 Millionen reduziert. Wer dazu wie Volker Jung, der Präsident der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau sagt, „die Entwicklung tut weh“, klingt einerseits ehrlich – und untertreibt doch immens.

Die Zahlen des Niedergangs basieren wie seit Jahren auf zwei Faktoren. Zum einen sehen immer weniger Christen gute Gründe dafür, Mitglied der evangelischen oder katholischen Kirche zu bleiben. Sie glauben vielleicht noch an Gott, sie hoffen auf ein Leben nach dem Tod und erziehen ihre Kinder nach christlichen Werten. Aber sie sehen immer seltener die Relevanz einer Kirchenmitgliedschaft für das eigene Leben – und treten aus.

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AfD-Spendenaffäre: Deutsche Ermittler dürfen an Befragung in der Schweiz teilnehmen

Gegen Alice Weidel, Co-Fraktionsvorsitzende der AfD, wird wegen illegaler Parteispenden ermittelt. (Bild: Joachim Herrmann / Reuters)

Gut 145 000 Franken erhielt die AfD-Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel 2017 für ihren Wahlkampf, überwiesen vom Unternehmen eines Zürcher Apothekers. Dieser soll nun im Rahmen der Ermittlungen um die unrechtmässigen Wahlkampfspenden befragt werden – in Begleitung deutscher Ermittler.

Kathrin Alder | Neue Zürcher Zeitung

«Anwesenheit ausländischer Verfahrensbeteiligter» lautet der Gegenstand des Entscheids des Bundesstrafgerichts. Hinter der reichlich technischen Begrifflichkeit steckt allerdings eine Weiterung in der AfD-Spendenaffäre. Vergangenen Dezember ersuchte die Staatsanwaltschaft Konstanz die Schweiz um Rechtshilfe. Sie bat darum, dass die schweizerischen Behörden einen Zeugen befragen und dass zwei deutsche Ermittler an der Befragung teilnehmen können.

Konkret geht es um die Einvernahme eines Zürcher Apothekers. Dessen Unternehmen PWS Pharmawholesale hatte 2017 eine Summe von gut 145 000 Franken aus der Schweiz an die AfD überwiesen, mit dem Vermerk «Wahlkampfspende Alice Weidel». Die heutige Co-Fraktionsvorsitzende der AfD war zu jenem Zeitpunkt Spitzenkandidatin für den Deutschen Bundestag. Die Spende war indes illegal: Deutsche Parteien dürfen keine grösseren Zuwendungen von Nicht-EU-Bürgern annehmen. Mittlerweile hat die AfD die illegal erhaltene Spende wieder zurückbezahlt.

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Ersatz für „Hitlerglocke“ in Rheinland-Pfalz eingeweiht

Einweihung einer neuen Glocke in der Wendelinuskapelle © Andreas Arnold (dpa)

Die neue Glocke der Wendelinuskapelle im Landkreis Südliche Weinstraße ist mit einem Festgottesdienst eingeweiht worden. Sie ist der Ersatz für die sogenannte Hitlerglocke, die wegen Aufschrift und Hakenkreuz abgehängt wurde.

DOMRADIO.DE

Wolfgang Volz vom Vorstand des Heimatvereins St. Wendelinus läutete am Sonntag in Essingen den neuen Klangkörper.

Die alte Glocke von 1936 trägt unter anderem die Aufschrift „Als Adolf Hitler Schwert und Freiheit gab dem deutschen Volk, goß uns der Meister Pfeifer Kaiserslautern“ und ein Hakenkreuz. Sie ist künftig in einem Museum untergebracht. Die neue Glocke trägt die Inschrift „Einer ist euer Meister, Christus; ihr aber alle seid Brüder“, ein Zitat aus dem Matthäus-Evangelium. Diese Worte standen auf einer Glocke, die einst im Turm hing, während des Zweiten Weltkriegs aber eingeschmolzen wurde.

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Ausschluss von AfD-Politikern aus Landtag rechtens

Wolfgang Gedeon, Landtagsabgeordneter (l, fraktionslos, AfD-Mitglied), und Stefan Räpple, Landtagsabgeordneter (AfD), nehmen an einer Pressekonferenz teil. Der zwischenzeitliche Ausschluss zweier AfD-Politiker aus dem baden-württembergischen Landtag ist rechtens gewesen entschied das Landesverfassungsgericht. Bild: dpa

Der Rauswurf von zwei AfD-Politikern aus dem Landtag in Stuttgart im Dezember war ein Eklat. Die beiden Abgeordneten klagten – doch das Landesverfassungsgericht hat am Montag der Sitzungsleitung recht gegeben.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die AfD-Politiker Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon sind mit ihren Klagen gegen ihren zeitweisen Ausschluss aus dem baden-württembergischen Landtag gescheitert. Das Landesverfassungsgericht entschied am Montag in Stuttgart, dass sowohl der Sitzungsausschluss als auch die vorangegangenen Ordnungsrufe rechtens gewesen seien. Es gab damit Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) recht. Aras sagte zu dem Urteil, sie sehe sich in ihrer Sitzungsleitung bestätigt. Gedeon und Räpple warfen den Richtern vor, ein politisches Urteil gesprochen zu haben.

Aras hatte Räpple und den fraktionslosen AfD-Politiker Gedeon von der Landtagssitzung am 12. Dezember und an den drei Folgesitzungen ausgeschlossen. Der Grund: Die Politiker befolgten die Ordnungsrufe der Präsidentin nicht und verließen nach dem Ausschluss erst in Begleitung von Polizisten den Saal. Räpple war durch Zwischenrufe aufgefallen, Gedeon mit einem umstrittenen Redebeitrag. Es handelte sich um einen beispiellosen Eklat in der Geschichte des Parlaments. Räpple und Gedeon sahen ihre Rechte als Abgeordnete verletzt und klagten deshalb vor dem Landesverfassungsgericht.

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Ethiker: Rackete und Thunberg Heldinnen, aber keine Heiligen

Für den Berliner Ethiker Arnd Pollmann sind die beiden Aktivistinnen Carola Rackete und Greta Thunberg keine Heiligen oder Propheten. Auch frühere Aussagen des Berliner Bischofs diesbezüglich hält Pollmann für falsch.

katholisch.de

Aus Sicht des Berliner Ethikers Arnd Pollmann kann man die Klima-Aktivistin Greta Thunberg und die ehemalige Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete als „Heldinnen“ bezeichnen, aber nicht als „Heilige“. Heldinnen „tun außeralltägliche Dinge, Dinge, die teilweise weit über das hinausgehen, was sogenannte normale Menschen tun und als ihre moralische Pflicht begreifen würden“, sagte er am Montag im Deutschlandfunk.

Heldin oder Autistische Schulschwänzerin?

Dabei gingen sie teilweise ein großes persönliches Risiko ein und zeigten, was Menschen möglich sei, „wo wir selbst dazu in aller Regel zu feige sind. Und ich glaube eben, das trifft auch auf Greta Thunberg oder Carola Rackete zu.“ Allerdings sei dies keinesfalls Konsens, denn sie würden von manchen auch als „autistische Schulschwänzerin“ oder „gesetzlose Verbrecherin“kritisiert.

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