Ungarn und Polen finden plötzlich Brüssel gut


Ursula von der Leyen empfängt Viktor Orbán am 1. August in Brüssel. Bild: dpa

Jahrelang haben sich Viktor Orbán und Jaroslaw Kaczynski mit der EU-Kommission angelegt. Jetzt feiern sie die neue Präsidentin und suchen die Zusammenarbeit. Was ist da los?

Von Thomas Gutschker | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Ursula von der Leyen geht mit einer Bürde in ihr künftiges Amt als Kommissionspräsidentin: Sie war angewiesen auf Stimmen der Regierungsparteien in Polen und Ungarn – jenen beiden Staaten, welche die Kommission wegen Rechtsstaatsverstößen auf dem Kieker hat. Viele werden von der Leyen deshalb genau auf die Finger sehen. Zeigt sie sich nachlässiger als ihr Vorgänger Juncker und der neue alte Vize Frans Timmermans? Bisher kann man ihr nichts vorhalten. In ihren politischen Leitlinien bekennt sie sich ohne Wenn und Aber zu den Grundrechten. Außerdem will sie Verstöße früher erkennen und wirksamer ahnden. Sie ist auch dafür, dass Geld aus EU-Töpfen nur fließen soll, wenn der Empfänger Recht und Gesetz wahrt.

Nun zeigt sich sogar, dass die Konstellation eine politische Chance darauf birgt, Polen und Ungarn aus ihrer selbstgewählten Isolation herauszuholen. Die Regierungen in Warschau und Budapest haben von der Leyens Wahl fast überschwänglich gefeiert. Manchmal klang das seltsam; etwa, wenn Viktor Orbán schon in den sieben Kindern der neuen Kommissionspräsidentin eine Trendwende für Europa erkennen wollte. Doch scheint dahinter ein echter Wille zu stehen, die Beziehungen zur Kommission zu entgiften.

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