Türkei verschärft Internet-Kontrolle


Themenbild. Bild: Latuff Cartoons

In der Türkei müssen Medienanbieter künftig eine Lizenz für das Internet kaufen. Der „Oberste Rundfunk- und Fernsehrat“ will auf diese Weise Inhalte im Netz noch stärker kontrollieren.

Von Bernd Niebrügge | tagesschau.de

Seit über zwei Jahren kämpft Baris Altintas von der „Media and Law Studies Association“ (MLSA), für die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien und ordentliche Gerichtsverfahren in der Türkei – unterstützt von der EU und einer deutschen Stiftung. Vielen angeklagten Journalisten wie Ahmet Altan oder Deniz Yücel stellt die Menschenrechtsorganisation Rechtsbeistand zur Seite.

Doch jetzt sorgt sich Altintas: „Die Regierung will mit der neuen Verordnung zur digitalen Medienüberwachung den Druck auf die Meinungsfreiheit im Netz erhöhen. Am Ende kann sie jeden treffen: Journalisten, Publizisten, YouTuber, Blogger, also jeden, der kontinuierlich Inhalte streamt oder veröffentlicht.“ Darunter fielen auch Nutzer von Instagram oder Facebook, so Altintas.

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