Patent auf Jahrtausende altes Mehl: „Eine Rie­se­n­un­ge­rech­tig­keit“


© JenkoAtaman – stock.adobe.com

Ein Konzern hat sich ein Mehl, das in Afrika seit Jahrtausenden genutzt wird, in Europa als Patent schützen lassen. Eine Ungerechtigkeit, findet Patentrechtler Anton Horn. Deshalb hat er im eigenen Namen Nichtigkeitsklage erhoben.

Interview von Dr. Anja Hall | Legal Tribune Online

Die Gräserart Teff ist bei uns so gut wie unbekannt, aber vor allem in Äthiopien und Eritrea wird sie seit mehr als 5.000 Jahren angebaut. Ihr Mehl gilt dort als Grundnahrungsmittel. Das Besondere: Teff-Mehl ist glutenfrei und reich an Proteinen, Vitaminen sowie Mineralien – damit ist es auch interessant für Menschen mit Glutenunverträglichkeit in Europa.

Allerdings hat ein niederländischer Konzern sich das Teff-Mehl in Europa patentieren lassen (EP 1 646 287). Es kann also nicht ohne Weiteres aus Äthiopien nach Europa exportiert oder hierzulande hergestellt werden. In Äthiopien wird das als große Ungerechtigkeit empfunden – und auch Patentrechtler sehen das Patent sehr skeptisch.

Dr. Anton Horn, der das Patentteam bei der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek in Düsseldorf leitet, hat in eigenem Namen Nichtigkeitsklage gegen den deutschen Teil des Teff-Patents erhoben – mit Erfolg: Auf seine Klage beim deutschen Bundespatentamt hin hat der Inhaber auf den Patentschutz in Deutschland verzichtet. Es gibt jetzt in Deutschland kein Teff-Patent mehr.

LTO: Herr Dr. Horn, warum haben Sie Nichtigkeitsklage gegen das Teff-Patent erhoben?

Dr. Anton Horn: Ein Studienfreund von mir stammt aus Äthiopien, und er erzählte mir vor rund eineinhalb Jahren von diesem Patent. Ich halte das für eine Riesenungerechtigkeit! Das ist so, als würde man heute in den USA „Bier, gebraut nach dem deutschen Reinheitsgebot“ unter Patentschutz stellen. Damit würde es deutschen Brauereien unmöglich gemacht, ihre Biere dort zu verkaufen.

weiterlesen