Gewalt bei Abschiebeflügen nimmt zu


Menschen, die Deutschland verlassen müssen, reisen meist per Flugzeug aus, wie hier bei einem Abschiebeflug nach Afghanistan Ende Juli. (Foto: Michael Kappeler/dpa)
  • Die Fälle, in denen Bundespolizisten bei Abschiebungen Flüchtlinge fesseln, steigt; die Bundesregierung begründet dies damit, dass Ausreisepflichtige häufiger Widerstand leisteten.
  • Mit 11 496 blieb die Zahl der abgeschobenen Menschen in diesem Jahr etwa auf Vorjahresniveau.

Von Jan Bielicki | Süddeutsche Zeitung

Die Bundespolizei setzt bei Abschiebungen immer häufiger Fesseln und andere sogenannte Hilfsmittel der körperlichen Gewalt ein. Allein im ersten Halbjahr benutzten Polizisten 1289 Mal Fuß- oder Handfesseln, Festhaltegurte oder Klettbänder, wenn sie ausreisepflichtige Menschen – meist per Flugzeug – aus dem Land schafften. Das war öfter als im gesamten Jahr 2018 und mehr als zehn Mal so oft wie im Gesamtjahr 2015. Mit dieser Zahl beantwortete das Bundesinnenministerium eine Frage der linken Bundestagsabgeordneten Ursula Jelpke, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Vor allem Algerier und Marokkaner, Nigerier und Gambier wurden demnach bei Abschiebungen und Überführungen ins Ausland gefesselt. Der vermehrte Einsatz solcher – gesetzlich definierter – Hilfsmittel der körperlichen Gewalt sei „unter anderem darauf zurückzuführen, dass mehr Personen im Rückführungsverfahren Widerstandshandlungen vornehmen“, begründet das die Bundesregierung in ihrer Antwort.

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