30 rechtsextreme Vorfälle bei Bundespolizei


Die Zahl rechtsextremer Vorfälle in der Bundespolizei ist gering – aber 2017 gab es eine auffällige Häufung Quelle: pa/dpa/Martin Schutt

Radikale Äußerungen oder das Zeigen beziehungsweise Dulden verbotener Kennzeichen – das Innenministerium hat nun alle bekannten rechtsextremen Vorfälle in der Bundespolizei seit 2007 öffentlich gemacht. Die Linke ist trotzdem unzufrieden.

WELT

Der Bundespolizei sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 30 rechtsextreme Vorfälle in den eigenen Reihen aus den vergangenen zwölf Jahren bekannt. Gegen jeden der betroffenen Mitarbeiter sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, hieß es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Linksfraktion im Bundestag.

Konkret geht es nach Angaben des Ministeriums um „rechtsextreme Äußerungen, das Verwenden verfassungswidriger Symbole, das Dulden der Verwendung verfassungswidriger Symbole sowie das Tragen von Bekleidung, die auch der rechtsextremen Szene zugeordnet wird (zum Beispiel der Marke „Thor Steinar“).

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