Nitrat-Streit mit EU Abfuhr für zwei Ministerinnen


Svenja Schulze und Julia Klöckner | Bildquelle: imago images / Metodi Popow

Eigentlich wollten die Ministerinnen Klöckner und Schulze in Brüssel die Wogen im Nitrat-Streit glätten. Doch der EU-Kommission reichen die Vorschläge nicht aus. Deutschland muss eine Menge nachliefern – und das bald.

tagesschau.de

Im Streit mit der EU-Kommission um Nitrat im Grundwasser reichen die Pläne der Bundesregierung für strengere Dünge-Regeln noch nicht aus. Es sei ein „konstruktives“ Treffen gewesen, teilte EU-Kommissar Karmenu Vella nach Gesprächen mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) mit.

Weitere dringende Arbeiten und rechtliche Verpflichtungen seien aber nötig. Kommt die Bundesregierung den Forderungen nicht rechtzeitig nach, droht eine millionenschwere Klage am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Bis September soll nun die vollständige Antwort Berlins an Brüssel folgen.

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