Gericht bestätigt Stopp von Braunkohletagebau Jänschwalde


Kraftwerk Jänschwalde mit zugehörigem Tagebau. Bild: wikipedia.org/Hanno Böck – CC0

Der Stopp des Braunkohletagebaus Jänschwalde in Brandenburg zum 1. September ist rechtmäßig. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) habe einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus vom 27. Juni bestätigt, teilte das OVG am Donnerstag in Berlin mit.

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Das Cottbusser Gericht hatte einem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplans für den Tagebau für das Jahr 2019 mit Wirkung ab dem 1. September stattgegeben. Dagegen hatte unter anderem die Tagebaubetreiberin Leag Beschwerde eingereicht. (Az.: OVG 11 S 51.19)

Der Hauptbetriebsplan 2019 für den Tagebau hätte ohne eine Prüfung der Verträglichkeit der tagebaubedingten Grundwasserabsenkung mit den Schutzzielen der umliegenden Naturschutzgebiete, die Moor- und Feuchtgebiete umfassen, nicht zugelassen werden dürfen, urteilte das Oberverwaltungsgericht.

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