Kopftuchverbot an Grundschulen laut Rechtsgutachten möglich


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Kann ein mögliches Kopftuchverbot für Mädchen an Grundschulen in Deutschland rechtens sein? Laut Einschätzung des Tübinger Verfassungsrechtlers Martin Nettesheim durchaus. Er verweist in der Begründung auf Artikel 7 des Grundgesetzes.

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Ein solches Kopftuchverbot wäre sowohl vereinbar mit der im Grundgesetz verankerten Religionsfreiheit als auch mit dem Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder.

Nettesheim begründete seine Einschätzung am Donnerstag in Berlin mit einem Verweis auf Artikel 7 des Grundgesetzes. Danach steht das Schulwesen unter Aufsicht des Staates.

Eine bestimmte intellektuelle Reife erreicht haben

Zudem müssten Kinder eine bestimmte intellektuelle Reife entwickelt haben, „bevor ihre Handlungen als Ausdruck der Religionsfreiheit angesehen werden können“, so Nettesheim weiter. Das Kopftuch sei ständig sichtbarer Ausweis der Religionszugehörigkeit und könne zur Ausgrenzung der Betroffenen führen.

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