OVG: Sicherheitslage in Bagdad rechtfertigt keinen Abschiebeschutz


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Die Sicherheitslage und die humanitären Verhältnisse in Bagdad haben sich nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts NRW so weit verbessert, dass für Asylsuchende aus der irakischen Hauptstadt kein Anspruch auf einen generellen Abschiebungsschutz besteht.

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Die Gefährdungswahrscheinlichkeit für die Zivilbevölkerung liege „derzeit weit unterhalb der abschiebungsschutzrelevanten Schwelle“, erklärte das Gericht in Münster in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. (AZ: 9 A 4590/18.A)

Nach Auswertung der Daten verschiedener Organisationen seien die Opferzahlen in Bagdad aktuell auf dem niedrigsten Stand seit Jahren, hieß es. Auch wenn es nach dem Zurückdrängen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) weiterhin bewaffnete Auseinandersetzungen und terroristische Anschläge in der Stadt gebe, könne nicht davon ausgegangen werden, dass jede Zivilperson allein durch ihre Anwesenheit in der Stadt „mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer individuellen Gefährdung ausgesetzt wäre“.

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