Macron: Verhandlungen über einen 13,6-Milliarden-Euro-Kredit für Iran


Der iranische Tanker Adrian Darya. Foto: PressTV

Diplomatisches Ziel ist es, Iran wieder zur Einhaltung der Bestimmungen des Nuklearabkommens zu bringen – und ein Treffen zwischen Trump und Rouhani zu arrangieren

Thomas Pany | TELEPOLIS

Der französische Präsident Macron versucht sich an einem diplomatischen Erfolg. Seit gestern ist eine hochrangige iranische Delegation in Paris, um mit französischen Verhandlern die Möglichkeiten eines Kredits von 15 Milliarden US-Dollar (13,6 Milliarden Euro) auszuarbeiten. Die Summe soll von Großbritannien, Frankreich und Deutschland in drei Zahlungen transferiert werden, lautet das Angebot, über das Le Monde und die New York Times berichten.

In der amerikanischen Zeitung ist von einem Rettungspaket die Rede, einem bailout package, das „Iran den Ausfall von Ölverkäufen wegen der US-amerikanischen Sanktionen kompensiert“. In der französischen Zeitung kommt diese Begründung nicht vor. Herausgehoben wird dort, dass das Ziel der Aktion sei, Bedingungen zu schaffen, um Iran wieder zur Einhaltung der Regelungen der Nuklearvereinbarung von 2015 (JCPOA) zu veranlassen und seine bisherigen Ausstiegsschritte zu revidieren.

Gekrönt würde Macrons Diplomatie, wenn es zu einem Treffen zwischen dem iranischen Präsidenten Rouhani und US-Präsident Trump bei einem UN-Meeting im September käme, so die Sicht aus Paris.

Nach Lage der Dinge sieht es eher nicht danach aus.

Rouhani: Bilaterale Gespräche nicht auf der Agenda

Rouhani erklärte aufs Neue, dass bilaterale Gespräche auch jetzt „nicht auf der Agenda stehen“ (Tagesschau). Die Hoffnung Macrons kann sich nur auf den Aspekt der Erklärungen Rouhanis beziehen, wonach man über „weitere positive Entwicklungen reden könne“, wenn die USA ihre Sanktionen gegen Iran aufheben.

Die Frage wäre, ob der Milliarden-Kredit der drei europäischen Länder zum Ersatz für die Forderung nach der Aufhebung der Sanktionen taugt? Der New York Times-Artikel deutet dies mit der Formulierung an, der Kredit sei als „Kompensation für den Ausfall von Öleinnahmen durch die US-Sanktionen“ beabsichtigt. Ein weiteres Argument dafür wäre, dass Macron das heutige Treffen mit einem längeren Telefon-Gespräch mit Rouhani vorbereitet hat. Es wäre erstaunlich, wenn die Bereitschaft zu einem Gespräch nicht angesprochen worden wäre.

weiterlesen