Gericht: Minderjährigenehe kann nicht immer aufgehoben werden


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Eine im EU-Ausland nach dort geltendem Recht wirksam geschlossene Ehe unter Beteiligung eines Minderjährigen kann in der Regel in Deutschland nicht aufgehoben werden.

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Dies würde die Ehepartner in ihren Rechten auf Aufenthalt und Arbeitsfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union verletzen, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss (AZ: 5 UF 97/19). Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Gegenstand der juristischen Auseinandersetzung war die Ehe zwischen zwei bulgarischen Staatsangehörigen, die im Frühjahr 2018 die Ehe eingingen. Die Frau war zu diesem Zeitpunkt 17 Jahre alt. Seit Sommer 2018 lebt das Paar in Deutschland.

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