„Wir dürfen das Internet nicht Facebook überlassen“


Auch Löschen will gelernt sein. Ob ein Beitrag den Tatbestand einer Hassrede erfüllt oder doch unter Meinungsfreiheit fällt und…Foto: dpa

Die Landesmedienanstalten gehen gegen Hassrede vor. Interview mit Tobias Schmid über Regulierung, Streaming und Russia Today.

Joachim Huber | DER TAGESSPIEGEL

Herr Schmid, stimmt das, trauen sich die Medienanstalten mittlerweile die Regulierung des Internets.

Wenn wir die Menschenwürde, Jugend- und Verbraucherschutz im Internet nicht aufgeben wollen, müssen wir uns darum kümmern.

Überheben sich die Aufsichtsbehörden nicht?

Wir hatten schon kleinere Aufgaben, aber die Frage stellt sich eigentlich nicht. Unsere Aufgaben regelt der Gesetzgeber, wir sind Exekutivbehörden.

Wie steht es um die tatsächliche Umsetzung? Alles im Griff?

Unterschiedlich. Im Bereich der Werbeverstöße sind wir auf einem sehr guten Weg. Die Vorschriften, die ja auch im Fernsehen gelten, durchzusetzen, ist nicht so schwierig. Komplizierter ist das Thema Hassrede.

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