AfD stellt Verfassungsfeindlichkeit in eigenen Reihen fest


Björn Höcke (l), Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, und Jürgen Pohl, Bundestagsabgeordneter der AfD, bei einer Verhandlung zur Einstufung der AfD als Prüffall. Bild: dpa

Zwei Unterorganisationen und Landesverbände der AfD wurden vom Verfassungsschutz als Prüffälle eingestuft. Eine interne Arbeitsgruppe der Partei hat nun Aussagen ihrer Mitglieder überprüft – und selbst verfassungsfeindliche Anhaltspunkte gefunden.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD sieht bei einigen Äußerungen von Politikern der Partei selbst Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Einstellungen. In einem Bericht, den die vom Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig geleitete „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ verfasst hat, ist von drei heute noch aktiven Parteimitgliedern die Rede, bei denen „offenbar tatsächliche Anhaltspunkte“ festgestellt wurden. Über die interne Auswertung hatte zuerst der „Focus“ berichtet.

Insgesamt 21 AfD-Mitglieder hätten Äußerungen getätigt, die zwar unvereinbar seien mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, heißt es in einer Aufstellung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Diese könnten aber aus Sicht der Arbeitsgruppe durch öffentliche Klarstellung aus der Welt geschafft werden. In 108 Fällen hätten AfD-Mitglieder, die auch heute noch Parteimitglieder seien, Aussagen getroffen, die womöglich „mehrdeutig interpretierbar“ seien. In 341 Fällen wurden aus Sicht der Arbeitsgruppe Äußerungen zu Unrecht vom Verfassungsschutz moniert.

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