Neonazi-Veranstaltung in Ostritz bleibt verboten


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Eine für Samstag in Ostriz geplante Neonazi-Veranstaltung wurde vom Verwaltungsgericht Dresden untersagt. Die Kommune geht von einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung aus.

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Das Verwaltungsgericht Dresden hat eine für Samstag in Ostritz geplante Neonazi-Veranstaltung untersagt. Ein Eilantrag des Veranstalters gegen ein Verbot durch die Stadt sei abgelehnt worden, teilte das Gericht am Mittwoch in Dresden mit. In ihrer Entscheidung sei die Kammer aber nur teilweise der Argumentation der ostsächsischen Stadt gefolgt. (Az: 6 L 788/19)

Die Kommune hatte die Kampfsportveranstaltung „Kampf der Nibelungen“ am 4. Oktober mit der Begründung untersagt, dass von der Veranstaltung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehe. Die Stadt war nach eigenen Angaben zu der Auffassung gelangt, dass die Veranstaltung entgegen ihren öffentlichkeitswirksamen Darlegungen keinen Sportcharakter habe, sondern in den Dienst der rechtsextremen Kampfertüchtigung gestellt werde.

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