Entlassung eines Soldaten wegen Handschlagsverweigerung rechtens


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Wenn sich ein Soldat aus religiösen Gründen weigert, Frauen die Hand zu geben, rechtfertigt das nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz seine Entlassung.

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Ein solches Verhalten widerspreche den Pflichten zum Eintreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung sowie zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten, heißt es in einem am Donnerstag in Koblenz veröffentlichten Beschluss vom Dienstag. Eine Entlassung beruhe somit auf einer Verletzung militärischer Dienstpflichten und nicht auf einer Vorverurteilung von Menschen muslimischen Glaubens. (AZ: 10 A 11109/19.OVG)

In dem Fall ging es um einen Soldaten auf Zeit. Im Jahr 2017 informierte das Bundesamt für den militärischen Abschirmdienst das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr darüber, dass der Kläger sich möglicherweise religiös motiviert radikalisiere, wie das Gericht mitteilte.

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