Bundesregierung genehmigt keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei


Türkische Panzer nahe der syrischen Grenze © 2019 AFP

Wegen des Vorrückens der türkischen Armee in Syrien beschränkt die Bundesregierung Rüstungsverkäufe an die Türkei.

stern.de

Wegen des Vorrückens der türkischen Armee in Syrien beschränkt die Bundesregierung Rüstungsverkäufe an die Türkei. „Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen“, erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Samstag im Online-Dienst Twitter. Grüne und Linke forderten, auch bereits erteilte Genehmigungen auszusetzen.

Die Türkei hatte am Mittwoch ihre lange angedrohte Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien begonnen. Die türkische Armee bombardierte Grenzstädte aus der Luft, zudem rückten türkische Bodentruppen mit verbündeten syrischen Milizen vor.

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