„Für mich sind Sie längst zurückgetreten, Herr Brandner“


Der AfD-Politiker Stephan Brandner.Foto: imago images/Christian Ditsch

Wegen Tweets zu Halle hat sich ein Großteil des Rechtsausschusses gegen seinen Vorsitzenden, AfD-Mann Brandner, gestellt. Der hat sich nun entschuldigt.

Maria Fiedler | DER TAGESSPIEGEL

Es ist womöglich ein Novum in der Geschichte des Bundestages: Ein Großteil der Mitglieder des Rechtsausschusses stellte sich am Mittwoch offiziell gegen seinen Vorsitzenden, den Thüringer AfD-Politiker Stephan Brandner. Die Grünen-Abgeordnete Manuela Rottmann verlas im Namen ihrer Fraktion und der Ausschussmitglieder von Union, SPD, FDP und Linken eine Erklärung, in der sie Twitter-Äußerungen Brandners zum rechtsextremen Anschlag in Halle verurteilte. „Sie sind nicht geeignet, diesen Ausschuss zu führen“, sagte Rottmann. „Sie zerstören jede Voraussetzung dafür, die Aufgabe als Vorsitzender des Rechtsausschuss in einer pluralen, offenen Demokratie wahrnehmen zu können.“

Brander hatte nach dem Anschlag in Halle eines Nutzer namens „Hartes Geld“ retweetet. Darin fragte dieser: „Warum lungern Politiker mit Kerzen in Moscheen und Synagogen rum?“ Schließlich seien die Opfer in Halle ja eine „Deutsche, die gern Volksmusik hörte“, und ein „Bio-Deutscher“ gewesen.

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