Deutschland muss IS-Anhängerin zurückholen


Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat nach Informationen von NDR, WDR und SZ das Auswärtige Amt verpflichtet, eine deutsche IS-Anhängerin und ihre Kinder aus Syrien zurückzuholen.

Britta von der Heide, Volkmar Kabisch | tagesschau.de

Der Beschluss habe „grundsätzliche Bedeutung“, sagt Dirk Schoenian gegenüber NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“. Der Anwalt vertritt die Deutsche und deren Kinder, die sich in Nordsyrien in einem Gefangenenlager befinden.

Erstmals hat damit ein Oberverwaltungsgericht geurteilt, die Deutsche und ihre Kinder müssten „unverzüglich“ aus einem Gefangenenlager in Nordsyrien nach Deutschland zurückgeholt werden.

„Besonderes Schutzbedürfnis der Familie“

Die Bundesregierung hatte sich schon vor Monaten grundsätzlich zur Aufnahme von deutschen Kindern ehemaliger IS-Angehöriger aus Syrien bereit erklärt, nicht aber ihrer Mütter. Dem widersprechen die Richter am Oberverwaltungsgericht nun ausdrücklich, da sie das grundgesetzlich verankerte „besondere Schutzbedürfnis der Familie“ verletzt sehen. Demnach dürften die Kinder im vorliegenden Fall nicht von ihrer Mutter getrennt werden.

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