Warum es in Bolivien einen Putsch gab


In westlichen Medien ist gemeinhin vom „Rücktritt“ des bolivianischen Präsidenten Evo Morales die Rede. Das ist falsch

Harald Neuber | TELEPOLIS

Boliviens gewählter Präsident Evo Morales ist in der Nacht zum heutigen Dienstag nach Mexiko evakuiert worden, nachdem ihm die mexikanischen Regierung Asyl gewährt hat. Die mexikanische Luftwaffe flog ihn aus Chimoré im Departement Cochabamba aus.

Morales hatte sein Amt am Sonntag inmitten einer Welle von Rücktritten von Ministern, Abgeordneten und regionalen Funktionären seiner „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS) niedergelegt. Zuvor hatten die Oberkommandierenden der Armee und der Polizei ihn zu diesem Schritt aufgefordert, während Oppositionelle Vertreter des Regierungslagers massiv bedrohten.

„Schwestern und Brüder, ich gehe nach Mexiko, dankbar für die Selbstlosigkeit der Regierung dieses Brudervolkes, das uns Asyl geboten hat, um sich um unser Leben zu kümmern“, schrieb Morales auf Twitter: „Es tut mir weh, das Land aus politischen Gründen verlassen zu müssen. Bald werde ich mit mehr Kraft und Energie zurückkehren.“

Morales bekräftigte, dass „die Polizei sich gegen einen Präsidenten erhebt und die Streitkräfte den Rücktritt eines Präsidenten fordern, der das einfache Volk vertreten hat“. Zugleich verteidigten Polizei und Streitkräfte neoliberale Politiker, die die Wirtschaftsmacht in ihren Händen halten, „und unterdrücken Menschen, die die Demokratie, Gerechtigkeit, Frieden und Gleichheit verteidigen“.

Während der gewählte Präsident das Land verlassen hat und Bolivien in ein Machtvakuum gestürzt ist, übernimmt die Armee in einem immer stärkeren Ausmaß die Kontrolle in den Straßen. „Die Soldaten werden gemeinsam mit der Polizei vorgehen, um Blutvergießen und Leid zu verhindern“, sagte der Oberkommandierende der Streitkräfte, Williams Kaliman. Man werde mit „angemessener Gewalt“ gegen marodierende Gruppen vorgehen, „die Schrecken unter der Bevölkerung verbreiten.“

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