Frankreich: Verteidigungsbereitschaft der EU verstärken


Laut Medienberichten arbeitet die französische Regierung darauf hin, die Beistandsklausel im EU-Vertrag zu ändern. Ziel ist mehr Unabhängigkeit von der Nato

Thomas Pany | TELEPOLIS

„Europa kann sich selbst verteidigen“, sagte Macron kürzlich und hat mit dieser und anderen Äußerungen im „Nato-Hirntod-Interview“ Irritationen ausgelöst. Nun würden strategische Risse deutlich, berichtet die SZ aus Berlin und Brüssel. Macrons Stachel gegen die USA und die Nato sitzt an einer interessanten Stelle, so die Zeitung:

Schon länger wirkt die Kanzlerin genervt von der hibbeligen Art des Präsidenten, doch nun geht der Konflikt tiefer. Gilt der Erhalt der Nato in Berlin als sicherheitspolitische Überlebensfrage, so scheint Paris andere Ziele zu verfolgen.

SZ

Dass Macron das Überleben der Nato gefährdet, wie dies die Zeilen der beiden Korrespondenten aus Berlin und Brüssel suggerieren, spiegelt deutsche Sorgen wieder, Frankreich weist sich seit de Gaulle eine eigene Rolle im transatlantischen Verteidigungsbündnis zu. Auch kamen von US-Präsident Trump beim letzten Nato-Gipfel schon andere Attacken – auch da waren „die Staatschefs baff“, wie der Spiegel seinerzeit berichtete.

Wenn die Trump-Äußerung – vom Spiegel so wiedergegeben: „Wenn nicht alle Nato-Partner bis Januar 2019 das Zwei-Prozent-Ziel erreichten, ‚muss ich mein eigenes Ding machen'“ – schon zu Krisensitzungen führt, zeigt sich, wie blank die Nerven bei den Nato-Partnern liegen und wie groß die Abhängigkeit von den USA ist.

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